Mit einem historischen Beschaffungsvolumen hat der Haushaltsausschuss des Bundestags militärische Ausgaben in Höhe von 50 Milliarden Euro bewilligt. Der grösste Einzelposten ist eine mehrjährige Bestellung von Schutzkleidung und Ausrüstung für Soldaten im Wert von 21 Milliarden Euro, berichtet die Financial Times. Weitere Verträge betreffen unter anderem Puma-Schützenpanzer (4 Mrd. Euro) und Satellitensysteme zur Aufklärung an der Nato-Ostflanke (knapp 2 Mrd. Euro).
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Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte nach der Sitzung: «Wir meinen es ernst, wenn wir sagen, dass wir unsere Bundeswehr einsatzfähig und durchhaltefähig ausstatten – und zwar so schnell wie möglich.»
Hintergrund des massiven Aufrüstungsprogramms ist die Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden, wonach Russland spätestens 2029 in der Lage sein könnte, einen Angriff auf Nato-Gebiet zu führen.
Seit 2022 hat Deutschland grosse Rüstungsvorhaben angestossen: darunter 35 US-F-35-Jets mit nuklearer Teilhabe, 100 Leopard-2A8-Panzer, Patriot- und Iris-T-Luftabwehrsysteme, 60 Chinook-Helikopter sowie neue Fregatten, U-Boote und Milliardenbeträge für Munition. Zwischen 2025 und 2030 sollen insgesamt 650 Milliarden Euro in die Verteidigung fliessen – doppelt so viel wie im Fünfjahreszeitraum zuvor.
Pistorius’ Ministerium will bis 2035 die Personalstärke der Bundeswehr von derzeit rund 184.000 auf 260.000 erhöhen. Zugleich kämpft es mit Verzögerungen und Kostensteigerungen bei Grossprojekten, darunter ein 20-Milliarden-Euro-Programm zur Digitalisierung der Truppe.