80 Prozent – oder doch nicht? Streit um Merz-Aussage zu Rückkehr von Syrern

Die Bundesregierung will die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge klarstellen. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte am Mittwoch, es gebe unterschiedliche Darstellungen dazu, ob die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern von Merz oder vom syrischen Übergangspräsidenten Achmed al-Scharaa genannt worden sei.

Ahmed al-Scharaa und Friedrich Merz im Bundeskanzleramt in Berlin
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Merz hatte zunächst erklärt, 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer sollten innerhalb von drei Jahren in ihre Heimat zurückkehren. Nach Kritik, auch aus der SPD, relativierte er seine Aussage. «Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt», sagte Merz. Scharaa widersprach später in London und erklärte, diese Darstellung sei übertrieben; vielmehr habe der Kanzler die Zahl genannt.

Kornelius betonte, beide Seiten hätten ein grundsätzliches Interesse an einer Rückkehr vieler Flüchtlinge. «Eine signifikant hohe Zahl von Flüchtlingen soll die Chance zur Rückkehr erhalten», sagte er. Eine konkrete Quote sei jedoch nicht entscheidend. Zugleich verwies er auf Unterschiede innerhalb der in Deutschland lebenden Syrer. Gutintegrierte Personen und Erwerbstätige seien anders zu bewerten als nicht integrierte oder straffällige Personen. «Jeder kann sich darauf verlassen, dass das fair zugeht.»

Deutschland hat seit 2011 rund eine Million Syrer aufgenommen. Laut Bundesagentur für Arbeit sind derzeit rund 320.000 Syrer beschäftigt.