Der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming hat Strafanzeige gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gestellt. Der Vorwurf: Anfangsverdacht auf Vorteilsannahme und mögliche Korruption. Das berichtet die Zeitung Junge Freiheit.
Konkret geht es um Sponsoringpakete, die auf dem von der Weimer Media Group organisierten Gipfel am Tegernsee angeboten wurden. Für bis zu 80.000 Euro sollten Unternehmen exklusive Zugänge zu Regierungsmitgliedern erhalten. Die Firma gehört zu gleichen Teilen Wolfram Weimer und seiner Ehefrau.
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Die Anzeige bleibt nicht der einzige Schritt. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert zusätzlich den Rücktritt Weimers. Ein entsprechender Antrag im Bundestag ist angekündigt. Darin heisst es, bereits der «blosse Anschein käuflicher Nähe zur Bundesregierung» untergrabe das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen, so die Junge Freiheit. Besonders brisant: In Werbematerialien der Weimer Media Group sei offen mit «Einfluss auf politische Entscheidungsträger» geworben worden.
Aus Sicht der AfD vermittelt Weimer ein Geschäftsmodell, in dem politische Nähe als Ware gehandelt wird. Die Fraktion fordert Bundeskanzler Friedrich Merz auf, «umgehend Konsequenzen» zu ziehen und den Kulturstaatsminister zu entlassen.
Weimer selbst weist alle Vorwürfe zurück. Auch Kanzler Friedrich Merz unterstützt seinen Kulturstaatsminister.