Kein Deal, aber sehr konstruktive Gespräche für einen Frieden in der Ukraine – das Treffen zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump und seinem russischen Rivalen, Präsident Wladimir Putin, endet mit der Hoffnung, dass da noch mehr kommen mag.
In manchen Punkten sei man sich einig, in anderen nicht, sagte Trump an einer gemeinsamen Pressekonferenz, ohne dabei in die Details zu gehen. «Next time in Moscow», sagte Putin zu Trump. Ein Rückspiel in Russland? Der US-Präsident liess die Einladung im Raum stehen, zeigte sich aber alles andere als abgeneigt.
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Wie – und vor allem: wo – dieses «Streben nach Frieden» beider Grossmächte weiter geht, wird sich zeigen. Aus der Schweizer Perspektive ist klar: Wenn sie ihre Rolle als neutrale Bühne, unparteiische Gastgeberin, als kleiner, diplomatischen Safe Space der Weltgeschichte, weiterhin beanspruchen will, muss sie Teil dieses Prozesses werden.
Von Saudi-Arabien hört man diesbezüglich nichts mehr, auch die Türkei scheint keine Rolle mehr zu spielen. Man stelle sich vor: Ein Friedensschluss auf Schweizer Boden mit Trump, Putin, dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, allenfalls Vertreter der Nato.
Es wäre eine Wiederherstellung der Neutralität, die der Bundesrat in den letzten drei Jahren demoliert hat – durch die Übernahme von EU-Sanktionen gegen Russland oder die einseitige Weitergaben von Waffen an Ukraine-Verbündete. Der neuste Coup gegen die Neutralität kommt aus dem VBS.
Wie die Weltwoche herausgefunden hat, will Bundesrat Pfister das Militärgesetz erweitern, wonach künftig auch Auslandeinsätze von Schweizer Soldaten auf Geheiss der EU möglich sein sollen. Solche Annäherungen an Brüssel, das in den Verhandlungen zwischen Trump und Putin auf die Zuschauertribüne verbannt wurde, schmälern jedoch die Chancen der Schweiz, von den USA und Russland wieder als neutral wahrgenommen zu werden.
Der Weg zu einem Frieden in der Ukraine bleibt genauso unsicher wie der Schweizer Weg zurück zur Neutralität. Fest steht: Am Friedensprozess wird sich zeigen, ob die Welt eine neutrale Schweiz überhaupt noch braucht. Nach dem Ende des Alaska-Treffen blieb in Bundesbern vorerst alles ruhig, die Twitter-Diplomaten aus dem EDA schliefen ruhig. Ein gutes Zeichen.