«Angesichts der blutigen Niederschlagung von Protesten»: Münchner Sicherheitskonferenz lädt Iran kurzfristig wieder aus

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hat ihre Einladung an Vertreter der iranischen Regierung zurückgezogen – nur wenige Wochen nach deren erstmaliger Aussprache. Grund ist laut Handelsblatt das brutale Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im eigenen Land. Die MSC sehe unter diesen Umständen «die Voraussetzungen für einen gelingenden Dialog nicht gegeben», heisst es aus Konferenzkreisen.

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Ein Sprecher der Konferenz erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, man habe ursprünglich einige Regierungsvertreter eingeladen, diese Einladungen aber angesichts der aktuellen Lage «nicht aufrechterhalten». Zuvor hatte bereits das Auswärtige Amt von einer Teilnahme abgeraten. Eine Sprecherin betonte in Berlin, eine Einladung sei «angesichts der blutigen Niederschlagung von Protesten» unangebracht.

Die Proteste im Iran entzündeten sich unter anderem an einer schweren Wirtschaftskrise, rasant steigender Inflation und wachsender Unzufriedenheit mit dem Regime. Sicherheitskräfte gingen massiv gegen Demonstrierende vor, laut Berichten kamen dabei Tausende ums Leben.

Das sicherheitspolitische Spitzentreffen findet vom 13. bis zum 15. Februar im «Bayerischen Hof» in München statt. Ob iranische Exiloppositionelle wie im Vorjahr erneut teilnehmen dürfen, liess die MSC bislang offen.