Asylpolitik: Aussenminister Wadephul spricht von «signifikanter Zahl», die nach Syrien zurückkehren soll

Deutschland strebt die Rückkehr eines Teils der syrischen Flüchtlinge an. Aussenminister Johann Wadephul sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, Ziel sei es einer «signifikanten Zahl der Kriegsflüchtlinge eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen».

Gleichzeitig stellte Wadephul klar, dass gut integrierte Syrer in Deutschland bleiben können. «Diejenigen, die sich integrieren, Arbeit aufnehmen, die deutsche Sprache lernen und zu unserem Gemeinwesen beitragen», dürften bleiben. Wer entsprechende Integrationserfolge nachweise, könne zudem die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben.

Aussenminister Johann Wadephul an einer Medienkonferenz in Berlin
Clemens Bilan/EPA/Keystone

Die Rückkehrperspektive hängt laut Wadephul wesentlich von der Entwicklung in Syrien ab. Je stabiler sich das Land wirtschaftlich und politisch entwickle, desto mehr Menschen würden zurückkehren. Die Bundesregierung setze daher auf Unterstützung beim Wiederaufbau und auf ein Syrien, das die Rechte aller Bürger wahrt.

Für zusätzliche Unklarheit sorgt eine Zahl aus der politischen Debatte: Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuletzt in den Raum gestellt, 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer könne in den kommenden Jahren zurückkehren. Später war jedoch unklar, ob diese Grössenordnung von ihm selbst oder vom syrischen Übergangspräsidenten genannt worden war. Wadephul räumte ein, dass die Sicherheitslage in Syrien weiterhin lückenhaft ist. Der syrische Staat sei «nach wie vor nicht in der Lage, über alle Gebiete die Staatsgewalt auszuüben und für Sicherheit zu sorgen». Eine flächendeckend sichere Rückkehr sei damit derzeit nicht möglich.