Berliner Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen Nius-Chef Julian Reichelt eingestellt: «Der Anfangsverdacht hat sich nicht erhärtet»

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Journalisten und Nius-Chefredakteur Julian Reichelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt. «Der Anfangsverdacht hat sich nicht erhärtet», erklärte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der Nachrichtenagentur DPA.

Auslöser der Ermittlungen war ein Beitrag Reichelts auf der Plattform X vom 1. April, in dem er mutmasste, die Polizei könne von kriminellen Clans unterwandert werden. Eine Privatperson hatte daraufhin Anzeige erstattet. Die zunächst in Krefeld eingegangene Meldung wurde zuständigkeitshalber nach Berlin weitergeleitet. Dort ging sie Mitte Mai ein. Gemäss Legalitätsprinzip war die Staatsanwaltschaft verpflichtet, den Sachverhalt auf mögliche Straftatbestände hin zu prüfen.

Berliner Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen Nius-Chef Julian Reichelt eingestellt: «Der Anfangsverdacht hat sich nicht erhärtet»

Reichelt selbst kommentierte die Vorgänge. «Weil ich hier auf X prophezeit habe, dass die Polizei von kriminellen Clans unterwandert wird, ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft wegen ‹Volksverhetzung› gegen mich», schrieb er Ende Oktober. Den Vorwurf nannte er «kompletten Irrsinn».

Auch sein Anwalt Joachim Steinhöfel kritisierte das Verfahren: «Wenn ein Ermittlungsverfahren eröffnet und es quasi Minuten später wieder eingestellt wird, kaum wurde es öffentlich bekannt, stellt sich mit grosser Dringlichkeit die Frage nach der fachlichen Kompetenz der handelnden Personen», sagte er. Die Einstellung sei «eine Korrektur des vorangehenden Fehlers».