Brandenburg: SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag

Brandenburg: SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag
CHRISTOPHE GATEAU / KEYSTONE

In Brandenburg haben sich SPD und CDU auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verständigt. Damit steht ein Regierungswechsel innerhalb der laufenden Legislaturperiode bevor. Zuvor war die Koalition von Ministerpräsident Dietmar Woidke mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gescheitert.

Woidke hatte nach dem Bruch des bisherigen Bündnisses Verhandlungen mit der CDU aufgenommen. Diese Gespräche führten nun zu einer Einigung auf ein gemeinsames Regierungsprogramm. Details zu den Inhalten des Koalitionsvertrags sowie zur Verteilung der Ministerien wurden zunächst nicht bekannt.

Auch die konkreten Gründe für das Scheitern der bisherigen Zusammenarbeit zwischen SPD und BSW sind bislang nicht näher benannt worden. Mit der neuen Koalition setzt Woidke seine Amtszeit als Ministerpräsident fort, künftig jedoch mit der CDU als Regierungspartner.