Bundespräsident Steinmeier: Demokratie in Deutschland «so bedroht wie seit langem nicht mehr»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor einer wachsenden Bedrohung der Demokratie in Deutschland. In einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland schreibt er, die Freiheit und demokratische Ordnung seien «so bedroht wie seit langem nicht mehr».

Als Gründe nennt Steinmeier sowohl innere als auch äussere Faktoren. Die Demokratie stehe «durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Grossmächte von aussen» unter Druck. Anlass seines Beitrags ist der erstmals begangene «Tag der Demokratiegeschichte» am 18. März, der künftig an historische Meilensteine erinnern soll.

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
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Der Bundespräsident ruft dazu auf, demokratische Werte aktiv zu verteidigen. «Dieses Deutschland dürfen wir nicht preisgeben», schreibt er. Mit Blick auf politische Extreme erklärt Steinmeier: «Wenn Extremisten heute ‹Wir sind das Volk› skandieren oder schwarz-rot-goldene Fahnen schwenken, dann gilt: Lassen wir uns die Geschichte und die Symbole unserer Demokratie nicht von jenen stehlen, die kein Anrecht darauf haben.»

Zugleich betont er die Bedeutung eines selbstbewussten Bürgertums. «Selbstbehauptung ist das Gebot der Stunde», so Steinmeier. Bürger, die demokratische Traditionen pflegten, seien ein «starker Verfassungsschutz».

Der 18. März stehe für zentrale Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte, darunter die Märzrevolution 1848 und die erste freie Volkskammerwahl in der DDR. Demokratie sei in Deutschland «selten eine Selbstverständlichkeit» gewesen, schreibt Steinmeier. Umso wichtiger sei es, ihre Werte zu bewahren und weiterzugeben.