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Die Weltwoche

Bundesrätin Viola Amherd tritt zurück

Viola Amherd tritt auf Ende März als Bundesrätin zurück. Das hat die Mitte-Politikerin an einer Medienkonferenz am Mittwoch bekanntgegeben. Nach ihrem Ausscheiden aus der Landesregierung wolle sie sich zurückziehen.

Amherd wurde im Dezember 2018 als Nachfolgerin von Doris Leuthard in den Bundesrat gewählt. Sie war die erste Frau, die das Verteidigungsdepartement führte und damit für die Armee verantwortlich war. Amherd grösster Erfolg war die gewonnene Abstimmung für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

© KEYSTONE / ANTHONY ANEX
Bundespraesidentin Viola Amherd spricht an einer Medienkonferenz ueber zwei Themen "Personalgeschaeft" und "Ueberpruefung der Rechtsform der RUAG MRO", am Mittwoch, 27
© KEYSTONE / ANTHONY ANEX

Zuletzt hat sie sich innerhalb der Landesregierung zusehends isoliert. So hat sie es trotz der sich verschlechternden geopolitischen Situation nicht geschafft, eine Mehrheit zu finden, um das Armeebudget schon bis 2030 merklich zu erhöhen.

Für ihre Nachfolge haben sich bereits mehrere Mitte-Parlamentarier in Stellung gebracht. Unter anderem der Bündner Nationalrat Martin Candinas oder zuletzt Gerhard Pfister. Der Zuger Nationalrat hat erst vor zehn Tagen sein Rücktritt als Parteipräsident der Mitte bekanntgegeben.

Die Ersatzwahl dürfte in der anstehenden Frühjahrssession Anfang März stattfinden.

 

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