Bundesrat Albert Rösti räumt auf: Er will Schluss machen mit den «Ideenskizzen» bei Verkehrsprojekten. Bei der SRG will er eine stärkere Kontrolle. Es brauche «eine bessere Balance»

Verkehrs- und Medienminister Albert Rösti positioniert sich im Interview mit der NZZ als pragmatischer Sanierer, der mit der Planungseuphorie seiner Vorgänger bricht.

Angesichts von Mehrkosten in Höhe von vierzehn Milliarden Franken bei früheren Bahnprojekten zieht er die Reissleine. Der Grund für das finanzielle Desaster: Das Parlament habe jahrelang Projekte bewilligt, die bloss «Ideenskizzen» gewesen seien.

Bundesrat Albert Rösti.
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Damit sei nun Schluss. Sein Departement werde künftig nur noch Vorhaben präsentieren, die sich bereits im detaillierten Vorprojektstadium befinden.

Besonders deutlich wird Rösti beim Thema Grimseltunnel. Während Kritiker von einem «Denkmal» sprechen, das er sich damit setzen wolle, entgegnet Rösti trocken: «Wenn ich ein Denkmal wollte – was ich nicht tue –, wäre es der Durchgangsbahnhof Luzern».

Der Tunnel im Grimsel sei vielmehr ein «kleiner Ausgleich» für eine Region, die bei der Energieversorgung Enormes für die Schweiz leiste. Dennoch bleibt er Realist: Sollten die technische Machbarkeit oder die Finanzierung durch die Elcom scheitern, werde es kaum einen Tunnel geben.

Zudem verteidigt Rösti die Senkung der Gebühren für die SRG auf 300 Franken als «typisch schweizerischen Kompromiss», um der Halbierungsinitiative den Wind aus den Segeln zu nehmen. Gleichzeitig fordert er aber mehr Disziplin vom Leutschenbach. Die Ausgewogenheit müsse verbessert und die Bedingungen in der neuen Konzession geschärft werden.

Verstösse gegen die Konzession sollen künftig nicht mehr allein der Ombudsstelle oder der Unabhängigen Beschwerdeinstanz überlassen werden. Das Bundesamt für Kommunikation müsse bei klaren Verfehlungen direkt intervenieren und diese benennen.

Besonders im Visier hat er Informationssendungen, in denen Journalisten durch ihre Einordnung «enormen Einfluss auf das Publikum» ausüben. Hier brauche es schlicht «eine bessere Balance».