Bundesrichter stoppt Bau von Trumps Ballsaal am Weissen Haus

Ein Bundesrichter hat den Bau eines geplanten Mega-Ballsaals neben dem Weissen Haus gestoppt. Er folgte damit einer Klage der Denkmalschutzorganisation National Trust for Historic Preservation.

Das Gericht setzte die Bauarbeiten vorläufig aus. Hintergrund ist der Vorwurf, dass der historische Ostflügel ohne Zustimmung des Kongresses abgerissen worden sei. Leon erklärte, der Präsident sei der «Verwalter des Weissen Hauses für künftige Generationen von Präsidentenfamilien. Er ist jedoch nicht der Eigentümer».

Donald Trump mit Entwurf für neuen Ballsaal im Weissen Haus
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Nach Darstellung der Kläger benötigen Präsident und Nationalparkverwaltung für Abriss oder Neubau historischer Gebäude die Zustimmung des Parlaments. Der Ostflügel stammt aus dem Jahr 1902 und wurde später erweitert. Die Kläger sehen in dem Vorgehen eine Überschreitung der Befugnisse.

Die US-Regierung verteidigt das Projekt als Modernisierung und Sicherheitsmassnahme. Zudem solle der Bau Platzprobleme bei grossen Veranstaltungen lösen. Laut Regierung wird das rund 400 Millionen Dollar teure Projekt vollständig durch private Spender finanziert. Auch eine Kunstkommission hatte dem Entwurf zugestimmt.

Das Justizministerium unterstützte das Vorhaben und bewertete es als zulässig. Bis zu einer Entscheidung im Denkmalschutzverfahren bleiben die Bauarbeiten jedoch gestoppt.