Bundestag hebt Immunität zweier AfD-Abgeordneter auf

Der Bundestag hat am Donnerstagabend die Immunität der beiden AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Damit sind strafrechtliche Ermittlungen gegen die Parlamentarier möglich. Die Entscheidung fiel mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken. Die AfD-Fraktion enthielt sich.

Wie die Welt berichtet, wird gegen Brandner wegen der mutmasslichen Beleidigung einer Journalistin des Spiegel ermittelt. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende soll die Frau als «Faschistin» bezeichnet haben. Die Staatsanwaltschaft Gera führt in diesem Zusammenhang bereits seit über einem Jahr ein Verfahren. Brandner hatte die Vorwürfe frühzeitig zurückgewiesen und erklärt: «Um in den von mir verwendeten Begriff auch nur ansatzweise Rechtswidriges hereininterpretieren zu wollen, fehlt mir die Fantasie.»

Bundestag hebt Immunität zweier AfD-Abgeordneter auf

Im Fall von Matthias Moosdorf, aussenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, geht es um einen Vorfall, der laut einem Fraktionssprecher bereits rund zweieinhalb Jahre zurückliegt. Demnach soll Moosdorf in einem Nebenraum des Reichstagsgebäudes den Hitlergruss gezeigt haben.