Das 24-Stunden-Verfahren ist ein Etikettenschwindel, SP-Bundesrat Jans: «Den Namen hab gar nicht ich erfunden»

Das 24-Stunden-Verfahren für aussichtslose Asylgesuche aus den Maghreb-Staaten ist einer der peinlichsten PR-Gags in Bundesbern. Der Name suggeriert, dass die Gesuche innerhalb von 24 Stunden abgehandelt sind – und rund 99 Prozent der Marokkaner, Tunesier und Algerier die Schweiz dann wieder verlassen.

Bundesrat Beat Jans bedankt sich bei den Teilnehmenden nach seiner Rede, nach der traditionellen 1
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Doch die Verfahren dauern rund zwanzig Tage, haben keine abschreckende Wirkung, und auch die Jans-Kritiker im bürgerlichen Lager vermögen einen nicht milde zu stimmen.

Der zuständige Asylminister Beat Jans geht jetzt auf Distanz zu diesem Etikettenschwindel. Der SP-Bundesrat zieht sich aus der Verantwortung. «Den Namen hab gar nicht ich erfunden», sagt er im «Rundschau-Talk» von SRF. Ganz falsch liegt er nicht.

Jans hat das Konzept von seiner Vorgängerin, SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, geerbt, es dann aber genauso erfolglos angekündigt wie seine Genossin. Die längsten 24 Stunden der Welt entfalten immer noch nicht die gewünschte Wirkung.

Immerhin: Jans hat in der Sendung auch verkündet, dass er jetzt – anderthalb Jahren nach Amtsantritt – angekommen sei im Justizdepartement. Herzlich willkommen!