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Weltwoche Schweiz
Anhören ( 9 min ) Der Krieg Israels und der USA gegen den Iran hat bereits wenige Tage nach dem Angriff der beiden verbündeten Mächte seinen Charakter vollständig verändert. Was als Angriffskrieg mit gezielten Luftschlägen gegen Teheran begonnen wurde, hat sich zu einem grossen Flächenbrand ausgeweitet, der die gesamte Region ins Chaos zu stürzen droht, zudem explodieren die Ölpreise – mit verheerenden Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Mittlerweile dürfen alle Golfstaaten, inklusive Jordanien und Libanon, als Kriegsbeteiligte gelten. Iranische Drohnen sollen sogar gegen britische Basen auf Zypern, die von den USA genutzt werden, zum Einsatz gekommen sein.
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Trumps Illusion und Clausewitz’ Chamäleon
Auch die Illusion des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der Krieg könne nach wenigen Tagen zu Ende sein, ist verweht wie im Wind. Früher wurde auch an US-Militärakademien der preussische Militärtheoretiker Carl von Clausewitz gelehrt. Falls dies weiterhin der Fall sein sollte, ist von seinen Erkenntnissen im US-Generalstab anscheinend nur noch wenig präsent. Clausewitz wusste, dass der Beginn eines Krieges nur wenig mit dessen Verlauf und einem möglichen Ende zu tun hat. «Der Krieg ist also nicht nur ein wahres Chamäleon, weil er in jedem konkreten Fall seine Natur ändert», sondern Clausewitz betont dessen «wunderliche Dreifaltigkeit». Diese sei «zusammengesetzt aus der ursprünglichen Gewaltsamkeit seines Elements, dem Hass und der Feindschaft, die wie ein blinder Naturtrieb anzusehen sind, aus dem Spiel der Wahrscheinlichkeiten und des Zufalls, die ihn zu einer freien Seelentätigkeit machen, und aus der untergeordneten Natur eines politischen Werkzeugs, wodurch er dem blossen Verstande anheimfällt». Es ist eben diese Wechselwirkung emotionaler, rationaler und zufälliger Faktoren – und nicht die Absicht derjenigen, die einen Krieg beginnen –, die den weiteren Verlauf der Geschehnisse bestimmt.
Der fatale Enthauptungsschlag
Nehmen wir etwa die Ermordung des Obersten Führers der Islamischen Revolution, Ali Chamenei, durch die USA und Israel. Es mag seltsam klingen, aber was als Enthauptungsschlag gegen den Iran gedacht war, hat zur Folge, dass die iranische Kriegspartei gestärkt wird – und das sage ich hier ausdrücklich als entschiedene Kritikerin eines jeden Islamismus.
Der politische Mord an Chamenei als Kriegshandlung kommt für die Schiiten einer Tötung des Oberhaupts der Katholiken, des Papstes, gleich, die es so in der Geschichte des Papsttums im Übrigen im Krieg nie gegeben hat. Wer die Bilder der Millionen Trauernden für Chamenei nicht nur im Iran, sondern auch im Jemen, im Irak, im Libanon, in Pakistan, Indien und Bangladesch gesehen hat, dem musste geschwant haben, dass – vom Kriege her gesprochen – die USA sich zu einem grossen Fehler haben verleiten lassen. Denn durch die Ermordung hat sich die Gemeinschaft der Trauernden erst geschlossen. Chamenei ist in ihrem Verständnis zum Shahid, zum Märtyrer im Kampf gegen Tyrannei und Ungerechtigkeit, geworden. Die USA und Israel helfen also bei der Mobilisierung ihrer Gegner – sicherlich wider Willen.
Kriegslügen von Powell zu Rubio
Bei den US-Kriegen der Vergangenheit, etwa beim Überfall auf den Irak, war die Regierung in Washington noch bemüht, eine Legitimation für diese Anwendung illegaler Gewalt in den internationalen Beziehungen vorzulegen. US-Aussenminister Colin Powell präsentierte im UN-Sicherheitsrat die Mär von irakischen Massenvernichtungswaffen – eine gezielte Lüge, für die er sich später schämte. Beim Angriff auf den Iran sucht man vergeblich nach einer stichhaltigen Kriegsbegründung.
Die neuste Einlassung von US-Aussenminister Marco Rubio zu den Kriegsgründen der USA, die fast täglich zu wechseln scheinen, kann getrost im Reich der Fabel verortet werden. «Wir wussten, die Israelis würden handeln. Wir wussten, dass dies zu einer Attacke gegen amerikanische Truppen führen würde. Und wir wussten: Wir hätten höhere Verluste gehabt, wenn wir nicht präventiv dagegen vorgegangen wären», so Rubio zur Erläuterung. Sollte dennoch ein Körnchen Wahrheit an dieser Version liegen, wäre dies zumindest bemerkenswert – als Eingeständnis, dass sich die USA als Grossmacht ihre Politik von Israel diktieren liessen.
Selbst die medial realitätsentstellende Rede vom «Präventivschlag» hat das grundlegende Problem, dass nichts Stichhaltiges vorgebracht werden kann, was «präventiv» bekämpft werden müsste. So schlossen amerikanische Geheimdienste aus, dass der Iran ein waffenfähiges Atomprogramm betreibt. Für einen bevorstehenden Angriff des Iran auf Israel oder die USA gab es keinerlei Anzeichen. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu versuchte zudem, bauliche Aktivitäten wie den Ausbau von Bunkern als Kriegsgrund anzuführen – auch dies wirkte so unmotiviert, als wäre Benjamin Netanjahu selbst nicht einmal von dieser Begründung überzeugt.
Weltordnung zertrümmert
Die USA haben durch ihre begründungslose Attacke auf den Iran nicht mehr und nicht weniger als das Weltsystem der UN zerstört. Sicher war Washington bereits zuvor dabei, die Vereinten Nationen und das internationale Recht Stück für Stück abzulegen wie einen alten Mantel, den keiner mehr braucht. Dennoch war selbst bei den Angriffen auf Venezuela und der Hungerkampagne gegen Kuba die erbitterte Ruchlosigkeit der USA nur im Ansatz zu erkennen. Mit dem Angriff auf den Iran jedenfalls liegt die internationale Ordnung in Trümmern. Es ist der Startschuss für einen globalen Existenzkampf, für den es keine Regeln mehr gibt. Die Politik der USA ist nichts anderes als die Fortsetzung ihrer globalen Hegemonieansprüche mit den Mitteln des Krieges.
Nebenbei haben die USA die Aussicht zerstört, mit Verhandlungen einen Krieg abzuwenden. Man muss es so sagen, auch wenn sich jede Gleichsetzung verbietet: Die USA verhandeln so, wie es einst das Dritte Reich getan hat. Verhandlungen dienen ausschliesslich der Kriegsvorbereitung oder sind – wie im Falle des Iran – sogar Teil der Kriegsführung. Diplomatie wird völlig umgewertet, von einem System friedlicher Konfliktbeilegung zu einem Wurmfortsatz imperialistischer Kriege.
Es kann sein, dass die USA auch bei ihrer Fehleinschätzung, das Regime in Teheran werde nach wenigen Tagen zusammenbrechen und ein strahlender Schah könne einziehen, um das Land in die Demokratie zu führen, Opfer ihrer eigenen Propaganda geworden sind. Aber es ist etwas grundsätzlich anderes, einige Tausend Monarchisten als Bühnenkulisse für die Sicherheitskonferenz nach München karren zu lassen und auf der anderen Seite die Millionenmobilisierung gegen die USA im Iran, ausgelöst durch den Krieg, nicht sehen zu wollen. Während der neue Schah im Wartestand den USA im Falle seiner Regentschaft Milliarden an Bodenschätzen zusagt, verstärkt sich der Hass in der iranischen Bevölkerung auf ein System, das im Namen der Demokratie versucht, das nächste Land im Nahen Osten auszuplündern. Als Ölkrieg ist der Feldzug der beiden Verbündeten jedenfalls ein kompletter Fehlschlag. Sicher werden die US-Ölkonzerne am explodierenden Ölpreis entsprechend verdienen. An einer sich abzeichnenden dauerhaften Krise bei der Energieversorgung aus dem Nahen Osten kann Washington jedoch kein Interesse haben – auch weil Russland dieses Öl nicht braucht und China vorgesorgt hat und auf Ersatzlieferungen aus Russland zurückgreifen kann.
Bereits nach wenigen Tagen haben die USA also grösstmöglichen Schaden für sich selbst angerichtet. Auch moralisch scheint inzwischen der Boden erreicht. Imperialismus ohne moralische Hegemonie ist jedoch äusserst angreifbar, da das System dann eher einem von Cäsarenwahn beseelten römischen Kaiser Caligula ähnelt als einer Liberty mit Fackel, die Freiheit in die Welt trägt. Man muss feststellen, dass die Brutalität des Gaza-Krieges so etwas wie die Blaupause für künftige Angriffskriege der USA zu werden scheint. Tausende zivile Tote scheinen fest zum Herrschaftskalkül Washingtons dazuzugehören. Wenn bei einem US-Angriff auf eine Mädchenschule im Iran 165 Kinder getötet werden, scheint dies nicht einmal mehr den geringsten Zweifel an der eigenen Mission auszulösen. Bei diesem Sich-selbst-Einspinnen in ein Netz von Kriegslügen werden die Angreifer willfährig unterstützt von Medien, die fast wie gleichgeschaltet die Vokabel vom «Präventivschlag» in alle Welt sendeten und weitersenden.
Europas Vasallentum: Clowns am Zaun
Am traurigsten aber sind vielleicht die Europäer. Sie sind Zaungäste der Aggression, signalisieren aber – wie in der Erklärung von Merz, Macron und Starmer –, schon bald mitwirken zu wollen. Die Erklärung lässt hierfür jedenfalls ein offenes Fenster, allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz. Die Europäer scheinen in diesem Krieg den letzten Rest ihrer Würde zu verlieren. Wie Vasallen beten sie das Mantra von den iranischen Angriffen nach, ohne die der USA und Israels auch nur zu erwähnen. Wie Clowns rennen sie durch die Zirkusmanege, als wollten sie in den Pausen ein wenig für Spass sorgen – denn lachhaft sind ihre verstümmelten Deklarationen allemal. Europa scheint heute jedenfalls über weniger Souveränität zu verfügen als Osteuropa im Kalten Krieg gegenüber der Sowjetunion.
So sieht Europa anheischig zu, wie die USA die Ergebnisse des Westfälischen Friedens von 1648 zertrümmern. Nach dreissig Jahren Mord und Totschlag auf dem europäischen Kontinent war man damals zu der Einsicht gekommen, dass künftig ein System souveräner Staaten einen Krieg aller gegen alle ablösen sollte. Die Gleichheit der Staaten beinhaltete, dass man nicht einfach irgendwo einmarschiert und das jeweilige Staatsoberhaupt ermordet. Im Jahr 2026 aber gehen die USA hinter das Jahr 1648 zurück. Am Horizont taucht das Panorama eines globalen Weltbürgerkriegs auf, in dem die USA auf die Isolierung und Zerstörung der Atommächte Russland und China drängen. Der Iran-Krieg soll dabei offenbar so etwas wie eine Vorbereitung sein. Aber wer Clausewitz noch liest, hätte wissen können, dass der Krieg unberechenbar ist und sich von den ursprünglichen Intentionen der Aggressoren weit entfernen kann.
Fatale Lehre
Eines aber ist jetzt schon sicher: Mit dem Iran-Krieg wird die fatale Erkenntnis weltweit verstärkt, dass allein der Besitz von Atomwaffen und entsprechenden Trägersystemen vor einem Einmarsch und vor Angriffen aller Art durch die USA und ihre Verbündeten schützt. Eine Welt aber, in der allein Atomwaffen als verlässliche Verteidigung gelten, ist keine sichere Welt.
Die Verhandlungen der USA und ihrer Verbündeten, so das deutliche Zeichen an Russland, dienen ausschliesslich den Kriegen des Westens. Wer sie ernsthaft führt, muss sich darauf einstellen, schon morgen statt am Verhandlungstisch auf der Speisekarte zu stehen.
Wo aber die Gefahr ist, wächst das Rettende auch, heisst es bei Hölderlin. Die Welt muss auf das Scheitern der USA und Israels hoffen, alles zu zerstören. Erst dann ergibt sich der nötige Spielraum für eine multipolare Welt, für deren Grundlagen einst die Niederringung des deutschen Faschismus und des japanischen Militarismus die Voraussetzung war.
Sevim Dagdelen ist Publizistin und Aussenexpertin im Bundesvorstand des BSW.