Der Untersuchungs-Ausschuss zum 6. Januar zeigt die tiefe Spaltung Amerikas: Die «Wahrheit» der Guten wird gegen die «Wahrheit» der Bösen ausgespielt
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Der Untersuchungs-Ausschuss zum 6. Januar zeigt die tiefe Spaltung Amerikas: Die «Wahrheit» der Guten wird gegen die «Wahrheit» der Bösen ausgespielt

Stellen Sie sich ein Fussballspiel vor, bei dem nur Liverpool seine Spieler aufs Feld schicken darf. Sie könnten nach Belieben ins Netz schiessen. Keine Verteidiger. Kein Torwart. Kein Schiedsrichter.

Das ist vergleichbar mit dem, was der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Angriffs auf das US-Kapitol vom 6. Januar tut und weiterhin tun wird.

Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
Trump supporters gather outside the Capitol, Wednesday, Jan
Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved

Seine Mitglieder wurden von der demokratischen Führung ausgewählt. Republikaner, die von der republikanischen Führung vorgeschlagen worden waren, wurden abgelehnt.

Um den Anschein der Überparteilichkeit zu erwecken, wählten die Demokraten zwei Kongressmitglieder aus, die als Republikaner kandidierten, aber für ein Amtsenthebungs-Verfahren gegen Präsident Trump stimmten und dem Spielplan der Demokraten gefolgt sind.

Das Ergebnis: Es wurden weder harte Fragen gestellt noch gegenteilige Beweise vorgelegt. Es wurden keine abweichenden Meinungen zugelassen. Das erinnert an das House Committe on Un-American Activities (Komitee für unamerikanische Umtriebe) meiner Jugend und vergleichbare Senatsausschüsse, die von dem berüchtigten Senator Joseph McCarthy geleitet wurden.

Die Ereignisse vom 6. Januar waren tragisch, und Präsident Trump hätte die Rede, die er vor den Unruhen im Kapitol hielt, niemals halten dürfen. Doch bei der Präsentation ausgewählter Auszüge aus Präsident Trumps Rede für die Öffentlichkeit liess der Ausschuss die wichtigsten Worte aus: In einem Video, das während des zweiten Amtsenthebungs-Verfahrens gegen US-Präsident Donald Trump am 7. Februar 2021 gezeigt wurde, präsentierten die Demokraten des Repräsentantenhauses keine Aufnahmen von Trumps Aufforderung an seine Anhänger vom 6. Januar, sich «friedlich und patriotisch Gehör zu verschaffen».

Der Ausschuss hätte diese Szene zeigen sollen, auch wenn er glaubt, dass einige Leute sie ignoriert haben. Es ist die Öffentlichkeit, die entscheiden muss, wie die Rede zu bewerten ist, und nicht parteiische Mitglieder des Kongresses, die sich auf eine selektive Bearbeitung stützen.

Dieser Ausschuss ist nicht dazu da, die Wahrheit, die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit zu präsentieren.

Dieses Ziel hätte durch eine überparteiliche Kommission erreicht werden können, wie sie nach den tragischen Ereignissen des 11. September 2001 eingesetzt wurde. Die Öffentlichkeit glaubte den Schlussfolgerungen des 9/11-Ausschusses, weil sie auf der Anhörung aller Beweise beruhten.

Dieser parteiische Ausschuss wird aber nur wenige Meinungen ändern. Diejenigen, die glauben, dass Trump sich nahezu kriminell verhalten hat, werden durch die einseitige Darstellung des Ausschusses in ihrer Ansicht bestätigt. Diejenigen, die Zweifel an der Fairness der Wahl geäussert haben – und ich gehöre nicht zu ihnen –, werden auf die Unfairness des Ausschusses verweisen, um ihre Ansichten zu bestätigen.

Die einseitige Darstellung dieses Ausschusses ist bezeichnend für das, was im heutigen Amerika vor sich geht: Es gibt keine Suche nach der objektiven Wahrheit, sondern nur die «Wahrheit» der einen Seite, die gegen die «Wahrheit» der anderen Seite ausgespielt wird.

Wir sind eine tief gespaltene Nation in einer zunehmend gespaltenen Welt. Die Anhörungen in Washington verschärfen dieses Problem nur noch weiter.

Alan Dershowitz ist emeritierter Professor für Verfassungsrecht an der Harvard Law School.

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