Deutschland könnte in den kommenden zehn Jahren fast zwei Billionen Euro neue Schulden aufnehmen, ohne das Wirtschaftswachstum zu gefährden. Das geht aus einer Umfrage unter Ökonomen hervor, die von der Financial Times ausgewertet wurde. Die Staatsverschuldung könnte demnach von derzeit 63 Prozent des BIP auf bis zu 86 Prozent steigen – ohne negative Auswirkungen auf die Konjunktur.
Friedrich Merz, Bundeskanzler in Spe, plant, diese fiskalischen Spielräume für Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung zu nutzen. Das geplante «Sondervermögen» könnte über die nächsten zehn Jahre eine zusätzliche Billion Euro an öffentlichen Schulden bedeuten. Ökonomen betonen jedoch, eine höhere Verschuldung müsse mit strukturellen Reformen verbunden sein, um die Produktivität zu steigern.
Kritik kommt aus der Wirtschaft: Deutschland sei «grotesk überreguliert», sagte etwa der Ökonom Willem Buiter. Hohe Unternehmenssteuern und eine starre Bürokratie würden Investitionen hemmen. Die Grünen signalisierten zudem Widerstand gegen eine Umgehung der Schuldenbremse für höhere Militärausgaben. Eine Verfassungsänderung, die im Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit benötigt, könnte damit ins Wanken geraten.