Deutschlands Aussenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine umstrittene Einschätzung zur Lage in Syrien vor der Unionsfraktion verteidigt – und dabei einen drastischen Vergleich gezogen. Der 62-Jährige soll laut mehreren Teilnehmern gesagt haben, dass es in Syrien «schlimmer» sei als «Deutschland 1945», berichtet die Bild-Zeitung. Mit dieser Aussage versuchte Wadephul, seine Zweifel an einer baldigen Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu untermauern.
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Hintergrund sind parteiinterne Spannungen. Besonders Manuel Hagel, CDU-Landeschef in Baden-Württemberg, hatte zuvor argumentiert, auch die Deutschen hätten nach 1945 das zerstörte Land wiederaufgebaut. Wadephul entgegnete, die Zerstörung Syriens sei umfassender und eine Rückkehr derzeit kaum möglich. Er verwies auf eine «apokalyptische Autofahrt» durch Damaskus und einen Besuch im völlig zerstörten Vorort Harasta.
Zugleich stellte der Minister klar, er unterstütze Rückführungen von Straftätern und integrationsunwilligen Bürgergeldempfängern ausdrücklich. «Niemand muss mich von der Notwendigkeit von Rückführungen überzeugen», sagte Wadephul. Die geplanten Rückführungen beträfen jedoch nur eine «überschaubare Zahl».