Die Deutschen und ihre Demokratie: Wie man als Schweizer Debatten wie jene bei Caren Miosga verfolgt

In welch seltsamen Zustand sich die politische Debatte in Deutschland befindet, zeigte sich gestern Abend in der ARD-Talkshow von Caren Miosga. Zu Gast war Altbundespräsident Joachim Gauck.

Was wir dort erleben, ist für Schweizer verstörend. Da wird über Demokratie diskutiert, als sei sie ein geschlossener Klub für Gleichgesinnte. Gauck und seine Kompagnons scheinen Demokratie primär als eine Art Konsensveranstaltung zu begreifen. Demokratisch ist nach dieser Lesart nur, wer ungefähr das Gleiche erzählt, was in den letzten zwanzig, dreissig Jahren in Bundesberlin als letzte Weisheit galt.

Moderatorin Miosga und Altbundespräsident Gauck.
Quelle: Screenshot.

Doch das ist ein Missverständnis: Wahre Demokratie ist der Wettbewerb unterschiedlicher Ideen, und am Schluss entscheidet der Wähler. In einer lebendigen Demokratie sollte man unliebsame Meinungen nicht sanktionieren, nicht abwürgen und sicher nicht nach Parteiverboten rufen, sondern man muss sie schlichtweg widerlegen.

Besonders entlarvend ist der Umgang mit dem Erfolg der AfD – etwa aktuell bei den Kommunalwahlen in Hessen. Man interpretiert diese Partei im Mainstream reflexhaft als Ferment der Spaltung. Aus Schweizer Sicht drängt sich eine andere Beurteilung auf: Die Deutschen müssten eigentlich stolz darauf sein, dass ein politisches Eigengewächs von unten nach oben entstehen konnte. Die AfD ist im Grunde ein parteipolitisches Produkt der Wiedervereinigung, gewachsen aus concerned citizens, aus besorgten Bürgern, Professoren und Publizisten. Sie als «Spaltpilz» zu verteufeln, ist billige Polemik.

Es ist interessant zu sehen, wie Joachim Gauck immer wieder als das moralische Gewissen ins Rampenlicht gestellt wird. Er weiss natürlich als ehemaliger Prediger genau, wie man sich der rhetorischen Instrumente bedient. Aber diese Überflieger-Rhetorik führt am Volk vorbei – und direkt in die Krise.