EU will E-Auto-Zölle für chinesische Hersteller streichen

Die EU-Kommission will im Handelsstreit mit China über Elektroautos die bestehenden Ausgleichszölle durch Mindestpreise ersetzen. Statt hoher Importzölle sollen chinesische Hersteller ihre Fahrzeuge künftig zu festgelegten Mindestpreisen in die EU liefern dürfen. Das geht aus einem veröffentlichten Dokument der Kommission hervor.

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Brüssel wirft China vor, seine Autoindustrie durch staatliche Subventionen zu begünstigen und damit den Wettbewerb zu verzerren. Bereits im vergangenen Jahr hatten EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und Chinas Handelsminister Wang Wentao laut Handelsblatt eine Einigung über Mindestpreise sondiert.

Als erstes Unternehmen könnte Volkswagen Anhui profitieren, ein Gemeinschaftsunternehmen von Volkswagen und dem chinesischen Hersteller JAC. Die Kommission prüft seit Dezember eine entsprechende Verpflichtungserklärung. Auch der in China produzierte Elektro-SUV Cupra Tavascan soll von den Zöllen ausgenommen werden, sofern ein Mindestimportpreis eingehalten wird.

China begrüsst die Entwicklung. Die erzielten Fortschritte «spiegeln den Geist des Dialogs» zwischen der EU und China wider, teilte das Handelsministerium in Peking mit. Die chinesische Handelskammer in der EU sprach von einer «sanften Landung» im Zollstreit.

Innerhalb der EU-Kommission stösst der Kurswechsel auf Kritik. Gegner warnen vor einer Umgehung der Mindestpreise und verweisen auf «schlechte Erfahrungen» aus dem Solarmarkt.