«Explodierende Gewalt»: Bundeskanzler Merz sieht Zusammenhang mit Zuwanderung und fordert offene Debatte über Ursachen

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht einen Zusammenhang zwischen steigender Gewalt in Deutschland und der Zuwanderung. Bei einer Regierungsbefragung im Bundestag sagte er, ein «beachtlicher Teil dieser Gewalt» gehe von Zuwanderern aus.

Merz erklärte, die Gewalt «explodiert» derzeit «im analogen und im digitalen Raum». Es müsse daher offen über die Ursachen gesprochen werden. «Und dann müssen wir auch ansprechen, dass ein beachtlicher Teil dieser Gewalt aus den Gruppen der Zuwanderer in die Bundesrepublik Deutschland kommt», sagte der Kanzler.

Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Regierungsbefragung im Plenum des Bundestags.
Michael Kappeler/DPA/Keystone

Die Aussage löste im Bundestag heftige Reaktionen aus. Abgeordnete, insbesondere aus den Reihen der Grünen, widersprachen scharf und warfen Merz vor, das Thema Gewalt gegen Frauen im Internet zu vernachlässigen. Der Grünen-Politiker Robin Wagener kritisierte mangelnde Empathie und Entschlossenheit im Umgang mit sexualisierter Gewalt.

Merz wies die Vorwürfe zurück und verwies auf geplante Massnahmen der Regierung. Dazu zählt unter anderem die Einführung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung sowie ein Gesetz zur Speicherung von IP-Adressen, das sich bereits in der Abstimmung zwischen den Ministerien befindet. Ziel sei es, Täter im digitalen Raum schneller zu identifizieren und zu verfolgen.

Gleichzeitig räumte der Kanzler ein, dass die geplanten Massnahmen nicht ausreichen dürften. «Ziemlich sicher nicht», sagte er auf entsprechende Nachfragen.