F-35 könnte bis zu 1,3 Milliarden teurer werden: Spätestens jetzt ist klar, warum niemand Amherds VBS übernehmen wollte

Markus Ritter gönnt sich heute Abend ein Sonnenbräu, auch Martin Candinas oder Beni Würth haben Grund zum Anstossen. Sie alle haben – ob gewollt oder nicht – es geschafft, dem Erbe von Mitte-Bundesrätin Viola Amherd zu entkommen. Allerspätestens jetzt wird auch klar, warum: Amherd hat keine Leichen, sondern tonnenweise politischen Zündstoff im VBS-Keller hinterlassen. Dem neuen Verteidigungsminister Martin Pfister fliegt nun die F-35-Kiste um die Ohren – auweia!

Die Bundesraetin Viola Amherd bei einem Gespraech, anlaesslich einer Delegiertenversammlung der Mitte Partei vom Samstag, 25
© KEYSTONE / URS FLUEELER

Die 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35, die der Bundesrat für 6 Milliarden Franken von den USA gekauft hat, sollen nun bis zu 1,3 Milliarden Franken teurer werden. VBS-Chef Pfister hat am Mittwoch entsprechende Medienberichte, angestossen von SRF, bestätigt. Demnach handelt es sich um ein «Missverständnis», was den sogenannten Fixpreis betrifft.

Die Leute von Amherd gingen damals offenbar davon aus, dass die offerierten 6 Milliarden Franken gemeint waren. Nun aber bestünden die Amerikaner darauf, dass der tatsächliche Fixpreis erst noch von der US-Regierung zu bestätigen sei – in der Zwischenzeit hätten Inflation und Rohstoffpreise den «Fixpreis» ansteigen lassen. Macht man Verträge nicht eigentlich genau dafür, Missverständnisse solcher Art zu vermeiden?

Jedenfalls droht Bundesrat Pfister in diesem Vertrag «gefangen» zu bleiben. Die Nachfrage nach Rüstungsmaterial ist auf die kommenden Jahre hinweg weltweit dermassen gross, dass es sich die Schweiz zeitlich nicht mehr leisten kann, bei einem anderen Hersteller in der Warteschlange zu stehen – sofern sie ab 2032 weiterhin ihren Luftraum sichern will. Zudem hat das VBS jetzt schon Millionenbeträge des Kredits ausgelöst.

Umso naiver – oder unkluger – ist die neue rüstungspolitische Strategie, die Pfister erst am letzten Freitag bekanntgab. Diese sieht eine Verschiebung der Rüstungseinkäufe vor, mehr von der EU, weniger von den USA. Ob solche Abwehrsignale in Richtung Washington helfen, bei allfälligen Nachverhandlungen des «Fixpreises» noch etwas rauszuholen?