Faeser verbietet Zeitung: Es scheint, als werde Deutschland weniger von Dichtern und Denkern als von Richtern und Henkern geprägt
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Faeser verbietet Zeitung: Es scheint, als werde Deutschland weniger von Dichtern und Denkern als von Richtern und Henkern geprägt

Wer über eine Basis an Allgemeinwissen verfügt, weiss, dass Bücherverbieter in der Geschichte nie die Guten waren.

Bücherverbieter hiessen nie Churchill, de Gaulle, Reagan oder Mandela, sondern Mao, Stalin, Mussolini, Khomeini und Castro – und neuerdings auch Faeser.

Nancy Faeser, deutsche Innenministerin, liess die als rechtsextremistisch eingestufte Zeitschrift Compact verbieten, da diese die «freiheitliche Gesellschaft» zerstören wolle.

MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
ARCHIV - 11
MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE

Während die europäischen Rechtsstaaten ihre Zensurbemühungen beschämt im Giftschrank des 20. Jahrhunderts versorgt haben, schaltet die zu spät gekommene Nation im 21. Jahrhundert gerade erst in den Zensur-Overdrive. Ausgerechnet im Namen der Freiheit.

Lieder wie «L’amour toujours» und «Layla» wurden in mehreren deutschen Städten verboten, ein Polizist erhielt für den Vergleich zwischen Claudia Roths Gesicht und einem Pferdehintern eine Busse von 4400 Euro, und  eine junge Frau wurde für das Beleidigen eines Vergewaltigers im Netz mit Gefängnisstrafe bestraft.

Das ehemalige Volk der Dichter und Denker hat offensichtlich Mühe mit dem Konzept der Meinungsfreiheit. Es ist allerdings für eine junge Nation (das vereinte Deutschland feiert dieses Jahr sein 34-jähriges Bestehen) kein unübliches Phänomen, die Unterscheidung zwischen moralisch unerwünscht und strafrechtlich relevant noch nicht verankert zu haben.

In den letzten 300 Jahren musste die Meinungs- und Pressefreiheit in Europa mit hohem Blutzoll erkämpft werden. Es bleibt zu hoffen, dass auch unser nördlicher Nachbar seinen freiheitlichen Platz an der Sonne findet. Dieses Mal hoffentlich friedlich.

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