Frankfurt am Main: Unterstützer des iranischen Mullah-Regimes ziehen am Samstag durch die Innenstadt – Polizei beendet Demo wegen Hassparolen gegen Israel

Die Polizei hat in Frankfurt eine Demonstration zum sogenannten Al-Quds-Tag vorzeitig aufgelöst, nachdem Teilnehmer wiederholt israelfeindliche Parolen gerufen hatten. Nach Angaben der Behörden handelte es sich bei der Kundgebung um eine Versammlung von Unterstützern des iranischen Mullah-Regimes.

Mehrere hundert Demonstranten versammelten sich zunächst am Börsenplatz und zogen später durch die Innenstadt. Die Polizei zählte anfangs rund 220 Teilnehmer, in der Spitze etwa 300. Teilnehmer schwenkten Fahnen der Islamischen Republik Iran und Palästinas, hielten Plakate mit Abbildern von Ayatollah Ali Chamenei und riefen Parolen gegen Israel. Die Veranstaltung stand im Zusammenhang mit dem sogenannten Al-Quds-Tag, der 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ruhollah Chomeini ausgerufen wurde und an dem weltweit Anhänger des iranischen Regimes gegen Israel demonstrieren.

Frankfurt am Main: Teilnehmerin einer Demonstration «Stoppt den Zionismus – Solidarität mit Palästina & Iran» zeigt ein Bild von Ali Chamenei am Al-Quds-Tag.
Hannes P Albert/Keystone

Im Verlauf der Kundgebung kam es mehrfach zu Spannungen zwischen Demonstranten, Gegendemonstranten und Journalisten. Ein ZDF-Kamerateam musste laut Welt-Bericht sein Interview abbrechen, nachdem Teilnehmer die Reporter filmten und bedrängten. Auch Einsatzkräfte mussten zwischen Demonstranten und einem iranischen Exilanten einschreiten, der das Regime öffentlich kritisierte.

Als ein Redner später Parolen wie «Israel ist ein Kindermörder» skandierte, griff die Polizei ein. Über Lautsprecher forderten die Beamten die Teilnehmer auf, strafbare Äusserungen zu unterlassen. Der Staatsschutz begann bereits während der Versammlung mit Ermittlungen. Nachdem die Parolen dennoch fortgesetzt wurden, erklärten die Einsatzkräfte die Demonstration schliesslich für beendet. Zwei Personen wurden identifiziert, gegen sie laufen Ermittlungsverfahren.

Insgesamt waren an diesem Tag in Frankfurt 13 Demonstrationen angemeldet. Nach Angaben der Polizei gingen rund 3000 Menschen für unterschiedliche Anliegen auf die Strasse, darunter auch Kundgebungen zur Unterstützung der iranischen Demokratiebewegung sowie weitere Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt.