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Weltwoche Schweiz
Um 2 Uhr in der Nacht auf Freitag hatte Emmanuel Macron die Ein- respektive Vorladung an die Partei- und Fraktionschefs verschickt: um 14 Uhr 30 im Elysée. Nicht erwünscht waren die Parteien der äusseren Linken und Rechten, LFI (La France Insoumise) und RN.
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Es ging um die Ernennung des Premierministers. «No adults in the room», spotteten die Politologen und Politiker auf den vier Nachrichtensendern. Kein Laut drang aus dem Elysée: Die Anwesenden mussten ihre Handys den Weibeln aushändigen.
Die Bilder lieferte Marine Le Pen: Sie besuchte die Messe der Feuerwehr, schlenderte durch die Hallen, sprach mit den Besuchern und den Brandlöschern. Es war eine strahlende Demonstration ihrer Verbundenheit mit dem Volk und Verwurzelung in der Realität.
Es waren surrealistische Stunden und Szenen. Als in den Pariser Kinos die Abendvorstellungen zu Ende gingen und der Flugmodus ausgeschaltet wurde, war es vorbei mit dem Happyend: Mit dem Comeback des Premierministers, der am Montagmorgen zurückgetreten war, ging in der Wirklichkeit der Horrorfilm der französischen Politik weiter.
Zwölf Stunden hatte die Regierung der kurzlebigste Premierminister der Fünften Republik überlebt. Jetzt muss Sébastien Lecornu eine neue bilden. Aus «Pflichtbewusstsein» habe er den Auftrag angenommen, entschuldigte sich Lecornu umgehend. Auf den Namen des Heiligen Sebastian hatten ihn seine Eltern taufen lassen, den Märtyrer, den der römische Kaiser wegen seines guten Benehmens zum Hauptmann der römischen Prätorianergarde ernannte. Weil er sich zum Christentum bekehrte, wurde er zum Tode verurteilt und von Bogenschützen erschossen. Doch Sebastian war nur scheintot, und als ihn seine fromme Witwe gesund gepflegt hatte, kehrte er zum Kaiser zurück.
Wie ein geschlagener Hund blickt Sébastien Lecornu mit traurigen Augen in die Welt. Er war Armeeminister, und es war Macron, der ihn zwang, Bruno Le Maire zum Nachfolger im Armeeministerium zu ernennen. Als Finanz- und Wirtschaftsminister verkörpert Le Maire Macrons tausend Milliarden Schulden. Für die Republikaner ist er ein Verräter, dessen Ernennung die Kettenreaktion auslöste, die zum Rücktritt der Regierung führte.
Lecornus Auferstehung hat erwartete und unerwartete Reaktionen ausgelöst.
Umgehend haben RN und LFI angekündigt, dass sie seine Regierung – die noch keiner kennt – bodigen werden.
Die Sozialisten wollten den Regierungschef stellen. Ihre erfolglose Erpressung geht weiter – jetzt mit der Abschaffung der Rentenreform. Einen Pakt mit Lecornu dementierten sie. Doch sie haben am meisten Angst vor Neuwahlen.
Die Republikaner versinken erneut im Chaos. Bezüglich einer Regierungsbeteiligung hat zwischen ihren verfeindeten Führern ein Rollentausch stattgefunden: Fraktionschef Laurent Wauquiez war dagegen und ist jetzt dafür. Parteichef und Innenminister Bruno Retailleau, der mit seinem Amoklauf Le Maire verhinderte, will seine Partei nicht mehr in der Regierung.
Am Montag muss Lecornu den Haushaltsentwurf vorlegen – Macron wird dann an der Gaza-Konferenz teilnehmen. Er hat Lecornu «carte blanche» zugesagt – keiner glaubt es.
Am Dienstag ist Lecornus Regierungserklärung geplant.
Das Szenario ist absehbar: Im Parlament hat sich auch die Mehrheit gegen seine Auflösung zerstritten, Macrons Mitte ist implodiert, Neuwahlen sind unvermeidbar, und Marine Le Pens Rassemblement National bekommt eine überwältigende Mehrheit. Sie wird relativ bleiben, aber mit den Stimmen abtrünniger Republikaner kann Jordan Bardella als Premierminister regieren.
Eine «cohabitation» mit RN ist Macrons letzte Chance, bis 2027 im Amt zu bleiben.
Für Sébastien Lecornu heisst das: sein Martyrium aus Pflichtbewusstsein und für die Republik geht zu Ende wie in der Legende: Der Heilige Sebastian wird nach seiner Rückkehr zum Kaiser und seinem erneuerten Bekenntnis zum Christentum mit Keulen totgeschlagen.
Doch in den finstersten Stunden der französischen Politik geschehen Wunder – von der Heiligen Johanna bis Charles de Gaulle. Krisen und Kriege bringen Staatsmänner hervor.
Einen «Mönch und Soldat» hat sich Sébastien Lecornu in der Tagesschau genannt, als ihn Macron nochmals mit Verhandlung beauftragte. Er bescherte ihr Einschaltquoten wie seit Jahren nicht mehr. Lecornu ist der Anti-Macron schlechthin – bezüglich seiner Loyalität, Bescheidenheit und auch Liebe zu Frankreich. Bereit, mit kompetenten und starken Figuren zu regieren. Lecornu bekannte, dass er gescheitert sei. Dass Le Maire eine Provokation und Fehlbesetzung war. Er übernimmt die Verantwortung, die seinem Amt entspricht – und schreit die Ungerechtigkeit nicht in die Welt hinaus.
«Ich will bei null anfangen», sagt er in der Sonntagspresse. «Überraschungen» werde es bei der Regierungsbildung geben, «freier» werden seine Minister sein. Sein historischer Instinkt trügt ihn nicht: Die Fünfte Republik ist am Ende, Frankreich erlebt eine «Stunde null», die Lebenslügen der Nachkriegszeit brechen zusammen – die letzte ist die bröckelnde Brandmauer, der republikanische Pakt.
Ein einziger Politiker wurde in der Fünften Republik zweimal offiziell zum Premierminister berufen. Er war – wie Lecornu – Gaullist und diente den beiden Präsidenten, die den Gaullismus und den Kommunismus liquidierten: dem Liberalen Giscard d’Estaing und dem Sozialisten François Mitterrand. Er hiess Jacques Chirac.
Überlebt Sébastien Lecornu die nächsten Tage, könnte er den historischen Kompromiss realisieren, den Macron versprach, bevor er als selbsternannter Jupiter an seinem Narzissmus scheiterte.