Frankreichs Parlament beschliesst Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige

Frankreichs Nationalversammlung hat ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren beschlossen. Die Abgeordneten nahmen am Montagabend einen entsprechenden Gesetzesvorschlag an. Der Text muss noch vom Senat gebilligt werden.

Das Gesetz sieht vor, dass «der Zugang zu einem von einer Onlineplattform bereitgestellten Onlinedienst für ein soziales Netzwerk» für Minderjährige unter 15 Jahren verboten wird. Welche Plattformen konkret betroffen sind, bleibt offen. Ausgenommen sind laut Gesetz «Online-Enzyklopädien» sowie «Bildungs- oder Wissenschaftsverzeichnisse». Private Messengerdienste fallen ebenfalls nicht unter das Verbot.

Sad and Tired Teenager Lying in Bed at Night Using Smartphone
Javier Zayas

Der ursprünglich diskutierte Entwurf hätte eine Nutzung mit Zustimmung der Eltern erlaubt. Diese Regelung strich das Parlament jedoch. Unterstützung erhielt das Gesetz vor allem aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron. Macron erklärte nach der Abstimmung auf der Plattform X: «Das ist es, was Wissenschaftler empfehlen, und das ist es, was die Franzosen in grosser Mehrheit fordern.»

Der Präsident will die Regelung bereits zum kommenden Schuljahr umsetzen. «Ab dem 1. September werden unsere Kinder und Jugendlichen endlich geschützt sein. Dafür werde ich sorgen», schrieb Macron. Ob das Gesetz mit EU-Recht vereinbar ist, bleibt offen.