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Weltwoche Schweiz
Anhören ( 3 min ) Eine Reise nach Moskau Anfang Februar hat uns überzeugt: Nein, Russland liegt nicht in den letzten Zügen, wie die europäischen Medien vermuten lassen. 2025 hat sich der Abbau der ukrainischen Front im Donbass langsam, aber sicher fortgesetzt. Die Wirtschaft wuchs weiter (im gleichen Tempo wie in Frankreich), und auch das Leben ging wie gewohnt weiter. Zu Beginn dieses Jahres wird es kaum durch die starken Schneefälle und eine Kältewelle von seltener Intensität beeinträchtigt.
© KEYSTONE / MAGALI GIRARDIN
Die Stimmung der Russen hat sich hingegen verändert. Nicht weil sie anti Putin geworden wären, wie man bei uns behauptet, sondern weil die Russen eine wachsende Enttäuschung gegenüber Europa zeigen. Die Abschaffung der russischen Kultur hatte sie 2022 schockiert, aber sie dachten, dass dies nur vorübergehend sei. Seitdem hat sich die Kluft vertieft. Sie haben das Gefühl, dass Europa sie wie Untermenschen behandelt, ohne dass dies jemand beanstandet. Hinzu kommt, dass die Westler offenbar nicht wissen, was sie wollen, und sich damit zufriedenzugeben scheinen, von Politikern geführt zu werden, deren Taten ständig ihren Worten widersprechen – und umgekehrt. Das trägt nicht gerade zur Stärkung des Vertrauens bei.
Dieses Unbehagen zeigt sich auch in den Verhandlungen über die Ukraine, die ins Stocken geraten sind. Es ist nicht sicher, ob das Treffen in Genf viel bewegen wird. Sobald ein Durchbruch erzielt wird, wie es im Sommer beim Gipfeltreffen in Anchorage und im Herbst mit dem 28-Punkte-Plan der Fall war, werden diese Fortschritte unter dem Druck der Ukrainer und Europäer sofort durch Rückzieher zunichtegemacht. Dadurch wird alles wieder in Frage gestellt. Die Vereinigten Staaten, die an einem Tag entschlossen zu sein scheinen, wirken am nächsten Tag zögerlich.
Damit ist das Vertrauen vollständig verloren. Das Risiko eines grossangelegten militärischen Konflikts zwischen Russland und der Nato steigt. Der Zusammenbruch des internationalen Systems und der multilateralen Weltordnung, die seit 1945 besteht, beschleunigt sich. Und vor allem geht das Blutvergiessen auf beiden Seiten der Front weiter. Selbst ein Waffenstillstand an der aktuellen Demarkationslinie, den Kiew und Brüssel weiterhin als Vorbedingung stellen, würde die Gefahr eines langfristigen Weltkonflikts keineswegs beseitigen.
Hier könnte die Schweiz ins Spiel kommen. In dieser Pattsituation könnte sie die Initiative wiedererlangen, die sie 2022 verloren hatte, indem sie sich für die Ukraine einsetzte und die westlichen Sanktionen gegen Russland (die nicht von der Uno bestätigt wurden) unter Missachtung ihrer Neutralität übernahm.
Die Russen, die die Schweiz und ihre Neutralität seit 1815 stets unterstützt hatten, waren darüber sehr verbittert. Die Bürgenstock-Konferenz hat sie endgültig verärgert. Doch kürzlich hat Moskau ermutigende Signale gesendet. Nach dem erfolgreichen Besuch der russischen Parlamentsdelegation in Genf Ende Juli letzten Jahres empfing Russland Ignazio Cassis am 6. Februar in Moskau und stimmte der Durchführung der Genfer Verhandlungen in dieser Woche zu.
Wenn die Schweiz den Mut hätte, die Gelegenheit beim Schopfe zu packen und konkrete Beweise für ihr Engagement für einen ausgewogenen Friedensplan zu liefern – beispielsweise durch die Aussetzung einiger Sanktionen und die Aufhebung diskriminierender Massnahmen gegen russische Bürger, Vermögenswerte oder Flugzeuge –, dann könnte sie den Versuch umsetzen und ihre historische Vermittlerrolle wiedererlangen. Und das mit Zustimmung aller Parteien, einschliesslich der Vereinigten Staaten, auch wenn die Medien und die kriegstreiberischsten Parteien zunächst heftig reagieren würden.
Ein Fenster öffnet sich. Haben wir den Mut, es breiter zu öffnen.
Guy Mettan ist ehemaliger Chefredaktor der Tribune de Genève und Grossrat des Kantons Genf (SVP).
Mitarbeit: Pierre Schifferli, Advokat in Genf.