Bei seiner persönlichen WEF-Bilanz hat Ignazio Cassis am Donnerstag wieder einmal gezeigt, dass er die sich verändernden Vibrationen der Geopolitik sehr wohl spürt und – so könnte man meinen – auch sehr gut versteht. Neues WEF nach Ära Schwab, neue Welt nach Ära USA als Hypermacht – das bedeutet auch eine andere Art von Diplomatie, und natürlich sei die Schweiz Teil dieser sich verändernden Welt. Man beteilige sich auch an ebendiesem Wandel, so der Aussenminister am Donnerstag vor nationalen Medien.
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So richtig die Analyse, so falsch sind die Schlüsse, die der Aussenminister daraus zieht. Cassis will die Schweiz unbedingt an die Europäische Union (EU) anbinden, obwohl Brüssel und vor allem die dortige Bürokratie in just dieser neuen Welt vorerst keine Rolle mehr spielen. Cassis hat die EU bei seiner WEF-Bilanz denn auch mit keiner Silbe erwähnt – obwohl er sich in Davos auch mit ranghohen EU-Funktionären traf.
Genauso falsch: Je schneller und je mehr sich die Welt verändern mag, desto wichtiger bleibt die Neutralität als aussen- und sicherheitspolitisches Koordinatensystem der Schweiz. Allein der riesige Andrang so vieler Staatsoberhäupter am diesjährigen WEF zeigt, dass die neutrale Schweiz als unprätentiöser und entspannter Begegnungsort in den Augen so vieler Länder immer noch ihren Wert hat. Doch auch die Neutralität erwähnte der Aussenminister bei seiner WEF-Bilanz nicht ein einziges Mal.
Immerhin sprach der FDP-Bundesrat für einmal explizit von den «eigenen Interessen» der Schweiz, was man so eher selten hört. Dazu gehöre auch das Engagement der USA in Grönland, vor allem die dortige Errichtung des Raketenabwehrsystems «Golden Dome». Nur wenige Stunden zuvor zeigte sich Cassis – wie praktisch alle – noch sehr kritisch gegenüber Trumps Plänen, sich Grönland aus rein geostrategischen Gründen zu sichern, in welcher Form auch immer.
Cassis hat die Zeichen der Zeit erkannt. Ohne Amerikaner gehe nichts, sagte er auch vor dem Hintergrund der Kriege in der Ukraine sowie im Nahen Osten. Will Cassis in diesem Jahr als OSZE-Präsident Erfolg haben, wird er auf die Hilfe von Trump angewiesen sein. Nur dem US-Präsidenten ist es zuzutrauen, einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zu erreichen, dessen Einhaltung und Modalitäten die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) mitorganisieren würde.
Wohl auch deshalb zeigt sich Cassis offen, dass die Schweiz bei Trumps «Board of Peace» mitmacht, sofern man sich hier auf den Friedensplan in Gaza beschränke – was derzeit noch unklar sei. Man sei daran, dies abzuklären, und werde das im Bundesrat noch vertiefen, ob und wie die Schweiz sich an Trumps Friedensinitiative beteilige. Den verbalen Angriff von Trump auf Bundesrats- und Parteikollegin Karin Keller-Sutter am Vortag bezeichnet Cassis als «inakzeptabel». Man habe den Verdruss den zuständigen Stellen der Trump-Regierung mitgeteilt und sei dort auf Verständnis gestossen.