Hier irrt Köppel: Der Vielschreiber vergaloppiert sich in seinen Tiraden über Völkerrecht und Neutralität – und keiner merkt’s

Dieser Text erschien zuerst auf dem Portal Zackbum.

Der Verleger, Besitzer, Herausgeber und Chefredaktor der Weltwoche hat ein neues Lieblingsthema gefunden. «Narrenschiff Europa», poltert er: «Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten entlarven die Dummheit unserer Politiker».

Da ist was dran. «Tod, Feuer und Zorn werden über sie hereinbrechen», keift Kriegsverbrecher Donald Trump gegen den Iran, fordert dessen «bedingungslose Kapitulation». Halten wir ihm zugute, dass er nicht weiss, was das ist.

Gäbe es, im Gegensatz zur Meinung Köppels, kein Völkerrecht, gäbe es auch keine Neutralität der Schweiz.
Peter Klaunzer/Keystone

Währenddessen bedroht Kriegsverbrecher Netanyahu auch den neuen Religionsführer des Iran mit dem Tod, lässt ausser Rand und Band umliegende Staaten bombardieren. Die US-Bombardierung einer Mädchenschule mit über 160 Toten im Iran, angeblich wegen veralteter Karten, macht ungefähr so viele Schlagzeilen wie der Tod eines Kindes in der Ukraine durch den Kriegsverbrecher Putin.

Dazu sagt Köppel: «Es gibt unter Staaten kein Recht.» Denn: «Recht gibt es nur dort, wo es eine rechtsdurchsetzende Instanz gibt.» Das sei auch gut so, zumindest besser, als wenn es einen «Weltpolizisten» gäbe. Das wäre «die ultimative Despotie». Das ist der kleinere Irrtum in seiner Philippika.

Ob er wohl weiss, dass er den Titel und die Metapher von Sebastian Brant entlehnt hat? Der wollte mit seiner 1494 erschienenen Satire moralische Verirrungen anprangern – und zur Umkehr mahnen.

Da niemand Trump bei diesem Raubzug am helllichten Tag in seiner Raffgier und ungehemmten Selbstbereicherung (oder der seines Clans) stoppen kann, wie es die Financial Times nennt, könnte man alle Gesetze gegen Betrug, Entwendung, Korruption in die Tonne treten, wollte man Köppels Logik folgen. Welch grandioser Unsinn.

Unbestreitbar ist das blutige Unrechtsregime der Ayatollen im Iran ein Schandfleck der Menschheit. Aber erlaubt es das, jede regelbasierte Ordnung über den Haufen zu werfen? Auch grausamen und unmenschlichen Verbrechern gegenüber gibt es Regeln, sie haben Rechte. Auch für den Kindsmörder gilt die Unschuldsvermutung, bis er rechtsgültig verurteilt ist. Würden wir das durch Lynchjustiz ersetzen, wären wir nicht weiter, sondern zurück im finsteren Mittelalter, wo die Ayatollen leben.

Grausame Taten, eines Einzelnen wie eines Verbrecherregimes, provozieren den Wunsch nach grausamen Reaktionen. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Wenn die zivilisatorische Schicht, die uns davon abhält, bröckelig wird, sollte man sie nicht ganz abkratzen, sondern schützen.

Köppel legt noch einen drauf und macht einen dreifachen Axel ins Absurde, und das ohne sichere Landung. Er lobhudelt mal wieder die «immerwährende, bewaffnete, umfassende Neutralität» der Schweiz, «einst unverhandelbarer Schutzschirm in stürmischer Zeit».

Dabei übersieht er in seinem Lauf, dass ja genau diese Neutralität nicht aus sich selbst besteht, sondern aufgrund eines Appells an supranationale Übereinkünfte und Regeln. Die wurden sogar – horribile dictu – von Hitler und Mussolini respektiert. Denn gäbe es, im Gegensatz zur Meinung Köppels, kein Völkerrecht, gäbe es auch keine Neutralität der Schweiz, an die er so inbrünstig appelliert.

Dass auch diese Regeln, wie im Fall Belgiens im Ersten Weltkrieg, ignoriert wurden, sind eben Ausnahmen. Diese Rechtsbrüche werden auch im Nachhinein als solche wahrgenommen und nicht als rechtskonformes oder überrechtliches Handeln schöngeschwatzt.

Was empfiehlt nun der Irrläufer der Schweiz? Die Pflege ihrer Interessen, «das bedeutet Rückkehr zur integralen Neutralität». Welch putziger, grandioser und die Lachmuskeln strapazierender Irrtum.

Die Schweiz könnte noch so laut und unterstützt durch den Tiefdenker Köppel Neutralität krähen – gäbe es keine internationalen Übereinkünfte, gemeinhin Völkerrecht genannt, würde ihr das einen alten Dreck nützen.

Trump würde nicht nur wie ein Berserker immer neue Gründe erfinden, um Zölle gegen die Schweiz zu erheben. Er würde sagen: I give a fuck for your neutrality, stellt euch gefälligst an meine Seite.

Denn der tiefste Sinn des Rechts, national wie auch international, ist der Schutz des Schwachen gegen den Starken, des Kleinen gegen den Grossen.

Dass Recht gebrochen wird, dass Recht manchmal vergeblich eingefordert wird, ist noch lange kein Grund, seine Existenz zu negieren oder zu behaupten, es existiere gar nicht.

Auch Moral ist etwas Übergesetzliches. Sie existiert ohne Weltpolizisten, müsste aber von allen vernünftigen Menschen verteidigt werden.

Dass unser Schutzwall, unser letzter Schutzwall gegen Willkür, Faustrecht und Barbarei, unter einem Ansturm von Barbaren leidet, wäre Grund genug, zu seiner Verteidigung aufzurufen. Nicht, seine Existenz zu leugnen.

Das wäre im besten Interesse der Schweiz, die Köppel doch zu verteidigen vorgibt.