In Politik und Öffentlichkeit herrscht zuweilen Misstrauen gegenüber dem Verteidigungsdepartement (VBS). Zu wenig sorgsam gehe die Behörde mit Geld um, so die Kritik. Wehrminister Martin Pfister will alles unternehmen, dieses Bild zu ändern. In der NZZ sagte er neulich: «Politik und Öffentlichkeit müssen das Vertrauen haben, dass wir die Probleme angehen und die Mittel effizient einsetzen.»
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Kann man derlei Aussagen des VBS-Chefs Glauben schenken? Ein Blick auf die Boni-Kultur in Pfisters Behörde lässt Zweifel aufkommen. Bisher geheime VBS-Dokumente, die das Departement, gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz, transparent gemacht hat, zeigen: VBS-Ämter zahlen seit 2022 regelmässig zu vielen Mitarbeitern Leistungsprämien. Mit diesen werden Beamte belohnt, die besonders gute Arbeit geliefert haben.
Generalsekretär Daniel Büchel machte in den vergangenen Jahren in mehreren Schreiben an VBS-Führungskräfte darauf aufmerksam, dass maximal 30 Prozent der Mitarbeiter Prämien erhalten dürfen. Büchels Behörde selbst aber hielt sich nicht daran und verstiess wiederholt gegen ihre eigenen Regeln.
Das Generalsekretariat zahlte 2022 122 seiner Beamten (entspricht rund 35 Prozent aller Mitarbeiter der Verwaltungseinheit) einen «Bonus» von durchschnittlich rund 1600 Franken. 2023 belohnte die Behörde 113 Mitarbeiter (32 Prozent) mit einem durchschnittlichen Zuschuss von knapp 2000 Franken. Auch 2024 und 2025 kamen stets mehr als 30 Prozent der Mitarbeiter in den Genuss von Zusatzzahlungen.
Insgesamt haben in Martin Pfisters Departement zwischen 2022 und 2025 jeweils 2700 bis 3500 Angestellte Prämien im Umfang von 23 Millionen Franken erhalten. Somit profitierten im VBS-Beamtenapparat, der aus mehr als 12.000 Mitarbeitern besteht, Jahr für Jahr fast 30 Prozent der Mitarbeiter von Boni-Ausschüttungen.
Auf die Missachtung der 30-Prozent-Vorschrift in einzelnen Ämtern angesprochen, entgegnet die Kommunikationsstelle des VBS: «Bei der Vorgabe handelt es sich um einen departementsinternen Rahmen und keine bundesweite Vorgabe. Die maximale Anzahl der Mitarbeitenden mit Leistungsprämien kann aufgrund der Leistungserbringung nicht immer prozentgenau eingehalten werden.»
Sorgen bereiteten die Boni bereits Ex-Bundesrätin Viola Amherd. «Ich bitte Sie, in Zukunft in Ihren Verwaltungseinheiten mit der Vergabe von Leistungsprämien zurückhaltend zu sein», schrieb die frühere Walliser Bundesrätin im Juni 2020 an ihre Führungskader. Die Wehrministerin zeigte sich überrascht, dass 2019 gar noch 40 Prozent der VBS-Mitarbeiter Prämien ausbezahlt bekommen hatten. In Zeiten der Corona-Krise hätten Gesellschaft und Politik bei «einem derart hohen Prozentwert an Leistungsprämien» kein Verständnis mehr, urteilte die ehemalige Mitte-Bundesrätin. Unter Amherd ist daraufhin die neue 30-Prozent-Vorgabe entstanden, an die sich das VBS offensichtlich bis heute nicht hält.
Die Prämien mögen auf den ersten Blick als Kleinigkeit daherkommen. Doch vergessen darf man nicht: Im VBS, das jetzt mit einer Mehrwertsteuererhöhung den einfachen Bürgern ans Portemonnaie gehen möchte, verdienen Mitarbeiter ohnehin schon beträchtlich. Im Durchschnitt beträgt das Jahresgehalt von Bundesbeamten über 130.000 Franken. Seit 2020 sind die Löhne in der Verwaltung um 5 Prozent gestiegen. Eine jährliche Lohnerhöhung wird fast 97 Prozent der Angestellten gewährt, solange sie das Maximum in ihrer Lohnklasse nicht schon erreicht haben.
Vor diesem Hintergrund wirken die zusätzlichen Boni, die in einzelnen Ämtern an mehr als 30 Prozent der Beamten ausgeschüttet werden (gegen die eigenen Richtlinien wohlgemerkt), zumindest befremdlich. Während Pfisters Behörde den Steuerzahler zur Kasse bittet, herrscht im eigenen Laden Boni-Kultur.