Irlands Präsident fordert den Ausschluss Israels aus der Uno – und beruft sich auf einen neuen Völkermord-Bericht des Uno-Menschenrechtsrats

Der irische Staatspräsident Michael D. Higgins hat sich offen für einen Ausschluss Israels aus den Vereinten Nationen ausgesprochen. Hintergrund ist ein neuer Bericht einer unabhängigen Uno-Kommission, die Israel des andauernden Völkermords an den Palästinensern beschuldigt. «Ich glaube, dass jetzt Massnahmen notwendig sind wie der Ausschluss jener, die Völkermord begehen, und jener, die Völkermord mit Waffenlieferungen unterstützen», sagte Higgins laut dem irischen Sender RTÉ.

Ireland's President Michael D
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Das Dokument, das laut Higgins ein «sehr, sehr wichtiges» ist, stamme von demselben Gremium, das auch den Völkermord in Ruanda untersucht hatte. Die Kommission sieht vier der fünf Kriterien der Uno-Völkermordkonvention von 1948 als erfüllt an. Zudem stelle sie fest, dass «Aufrufe zum Völkermord aus höchsten Regierungskreisen Israels» erfolgt seien.

Besonders kritisierte Higgins das Schweigen einiger EU-Staaten angesichts der Lage im Gazastreifen, wo «ausgemergelte Kinder» unter «menschenverursachtem Leid» litten.

Israels Präsident Jitzchak Herzog wies die Vorwürfe als Fehlinterpretation zurück. Die israelische Regierung verurteilte den Bericht scharf. Die Europäische Union sowie der Chef des Uno-Menschenrechtsrats verurteilten die laufende israelische Bodenoffensive in Gaza. Diese verschärfe die ohnehin «katastrophale» humanitäre Lage weiter und gefährde auch das Leben von Geiseln, so ein EU-Sprecher. Die Uno forderte ein sofortiges Ende des «Gemetzels».