Klöckner fordert Reformbereitschaft beim ÖRR: «Veröffentlichte Meinung entfernt sich von öffentlicher Meinung»

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) zu mehr Selbstkritik und politischer Ausgewogenheit aufgerufen. In einem Interview mit der Bild am Sonntag sagte sie: «Ich verteidige den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber er muss sich auch Fragen stellen lassen. Nach der Effizienz, der Neutralität, der Ausgewogenheit.» Es werde zunehmend problematisch, «wenn die veröffentlichte Meinung sich immer mehr von der öffentlichen Meinung verabschiedet».

Klöckner fordert Reformbereitschaft beim ÖRR: «Veröffentlichte Meinung entfernt sich von öffentlicher Meinung»
BERND VON JUTRCZENKA / KEYSTONE

Kritik übte Klöckner auch an mangelnder Live-Berichterstattung aus dem Parlament. Sie wünsche sich, dass ARD und ZDF häufiger Bundestagsdebatten übertragen: «Manchmal sind Bundestagsdebatten von der Relevanz her für die Bevölkerung wichtiger als manche Sendung aus der Konserve.»

Zudem plädierte sie für eine selbstreflektierende Korrektur innerhalb der Sender und forderte eine regelmässige interne Überprüfung. In Bezug auf die politische Kultur warf Klöckner auch der Gesellschaft überzogene Erwartungen gegenüber der Politik vor. Der Wunsch nach sofortigen Veränderungen nach Regierungswechseln sei ein Irrglaube: «Wenn das möglich wäre, dann wären wir aber nicht mehr in einer Demokratie, nicht mehr im demokratischen Prozess.»