Nach wochenlangen Spannungen in ihrem engsten Führungszirkel lud EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen ihre Kommissare zu einer ausserplanmässigen Sitzung. Wie das Portal Politico berichtet, sollen am 4. Februar in Leuven nicht nur Fragen zur Wettbewerbsfähigkeit behandelt worden sein – im Zentrum stand auch die interne Zusammenarbeit der EU-Kommission.
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Das Treffen sei eine Reaktion auf wiederholte Konflikte zwischen Spitzenbeamten gewesen. Den Stein ins Rollen brachte laut mehreren Brüsseler Quellen ein lautstarker Wortwechsel im Dezember: Energiekommissar Dan Jørgensen soll Umweltvizepräsidentin Teresa Ribera während einer Collegesitzung ungewöhnlich heftig kritisiert haben. Beide Kommissare wollten sich zu dem Vorfall nicht äussern, Jørgensen wurde in Leuven jedoch erwartet. Riberas Teilnahme war ungewiss.
Hintergrund der Spannungen ist offenbar Frust über kurzfristig eingereichte Dossiers, die teilweise erst wenige Stunden vor Sitzungen vorgelegt würden. «Das verhindert professionelle Arbeit», klagt ein Kommissionsbeamter. Besonders problematisch sei die Praxis bei komplexen Gesetzesvorschlägen – etwa beim Umweltpaket «Omnibus», das intern für Unruhe sorgte.
Auch zwischen anderen Kommissaren knirscht es: Vizepräsident Stéphane Séjourné und Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi sollen sich wegen des Biotech-Gesetzes überworfen haben. Beobachter berichten von «provokantem Verhalten» und Machtansprüchen, die über das gemeinsame Mandat hinausgehen. Várhelyi etwa soll darauf bestehen, dass nur von der Leyen ihn bei offiziellen Terminen vertreten dürfe.