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Weltwoche Schweiz
Anhören ( 1 min ) Bei seinem ersten Besuch in Israel seit dem Amtsantritt hat Bundeskanzler Friedrich Merz die besondere Partnerschaft mit dem jüdischen Staat bekräftigt. Gemeinsam mit Premierminister Benjamin Netanjahu präsentierte er sich in Jerusalem um Einigkeit bemüht – trotz monatelanger Verstimmungen wegen eines zeitweiligen Waffenembargos. «Ich komme als ein Freund Israels», sagte Merz und betonte Deutschlands historische Verantwortung.
ARIEL SCHALIT / POOL / KEYSTONE
Der Streit über die deutschen Rüstungsexporte scheint offiziell beigelegt. Netanjahu sprach sogar von einem «historischen Wandel»: Israel und Deutschland arbeiteten inzwischen nicht nur gemeinsam an der Sicherheit Israels – sondern Israel auch an der Verteidigung Deutschlands, verwies er auf das Raketenabwehrsystem Arrow 3, das Deutschland vor russischen Angriffen schützen soll.
Deutlich wurde bei dem Treffen allerdings, wie weit die Meinungen in der Nahostfrage auseinandergehen. Merz bekräftigte die deutsche Unterstützung für eine Zweistaatenlösung mit einem palästinensischen Staat an der Seite Israels. «Nur so gibt es eine Perspektive für dauerhaften Frieden», sagte er. Netanjahu hingegen lehnt einen souveränen Palästinenserstaat weiter ab. Israel wolle keinen Nachbarn, «der sich unserer Zerstörung verschrieben hat», erklärte er mit Blick auf die Hamas.
Ein weiteres heikles Thema wurde diplomatisch umgangen: Eine Einladung Netanjahus nach Deutschland sei «derzeit kein Thema», so Merz. Hintergrund ist ein internationaler Haftbefehl gegen Netanjahu wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Der israelische Premier kritisierte das Verfahren scharf, betonte aber, er würde Deutschland grundsätzlich gern besuchen.
Zum Abschluss seines Besuchs legte Merz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder und bekannte sich zur Verantwortung Deutschlands. Kritik an Israels Regierung sei legitim, betonte er später – sie dürfe jedoch niemals als Vorwand für Antisemitismus dienen. Auch das zähle zu Deutschlands historischer Pflicht.