Trotz umfangreicher EU-Sanktionen im Zuge des Ukraine-Kriegs haben deutsche Unternehmen bis August 2025 Waren im Wert von 4,9 Milliarden Euro nach Russland exportiert. Das berichtet das US-Magazin Politico.
Auf der Importseite bezogen deutsche Firmen im selben Zeitraum Güter im Wert von 847 Millionen Euro aus Russland – vor allem Metalle, Düngemittel und Nahrungsmittel. Das Wirtschaftsministerium in Berlin weist darauf hin, dass es sich bei den geltenden EU-Massnahmen nicht um ein vollständiges Handelsembargo handle. Vielmehr bestehen teilweise nur Zölle oder Quotenregelungen. «Das Importverbot für Stahlprodukte aus Russland enthält quotierte und zeitlich begrenzte Ausnahmen für bestimmte Stahlwaren», erklärte ein Sprecher des Ministeriums.
CLEMENS BILAN / KEYSTONE
Ein Teil der deutschen Ausfuhren fällt unter sogenannte humanitäre Ausnahmen. Geliefert wurden vor allem Medikamente und Medizintechnik. Dennoch zeigen die Zahlen, dass der wirtschaftliche Austausch zwischen Berlin und Moskau trotz politischer Spannungen auf bemerkenswert hohem Niveau bleibt.
Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft fordert nun ein Überdenken der bestehenden Regelungen. Zugleich wird in Berlin erwogen, bestehende Quotenregelungen zu streichen oder zumindest deutlich zu reduzieren.