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Weltwoche Schweiz
Nein, es hat nicht gut angefangen für Friedrich Merz. Und das, bevor es überhaupt losging.
Schon die verunglückte Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz Ende Januar war kein gutes Omen. Dann kam das verunglückte Wahlergebnis bei der Bundestagswahl. Und dann die gebrochenen Wahlversprechen.
Dagegen ist der verlorene erste Wahlgang eine Petitesse. So was kann vorkommen. Zumal wenn zwei Partner koalisieren, die eigentlich nicht so recht wollen. Da ist der eine oder andere Hinterbänkler versucht, seinen Unmut zu bekunden – um dann erschrocken doch sein Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.
HANNIBAL HANSCHKE / KEYSTONE
Ohnehin entscheidet sich das Gelingen einer Kanzlerschaft nicht am Tag der Wahl. Stabile Mehrheiten garantieren kein gutes Regieren. Instabile Machtverhältnisse müssen kein Desaster zur Folge haben. Dass Merz’ Regierungsjahre der grosse Wurf werden, ist kaum zu erwarten. Aber vielleicht liefert die neue Regierung einfach solides Alltagsbusiness. Das wäre ja schon einmal ein Fortschritt.
«It’s the economy, stupid», lautete einst das Mantra von Bill Clinton. Und es gilt noch immer. Ob Merz erfolgreich sein wird, hängt von der globalen wirtschaftlichen Entwicklung ab. Und auf die hat eine deutsche Regierung kaum Einfluss.
Es wäre schon viel gewonnen, wenn die neue Regierung die Fehler der alten korrigieren würde. Stichwort Energiepolitik. Geld genug, um zu investieren, hat man sich ja verschafft. Das ist langfristig problematisch, kann kurzfristig aber zu Wachstumseffekten führen. Das beruhigt eine Gesellschaft.
Man sollte der Kanzlerschaft Merz daher eine Chance geben – auch jene, die sich Anderes erhofft haben. Mit ein bisschen Glück – das brauchen auch Regierungen – und günstigen Rahmenbedingungen kann es Merz gelingen, das Land zumindest wieder auf das richtige Gleis zu setzen.
Dass er Deutschland in das Paradies führt, ist ohnehin nicht zu erwarten – und ist auch nicht seine Aufgabe.