Olaf Scholz überzeugt: «Putin plante Angriffskrieg zwei Jahre im Voraus»

Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist überzeugt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine schon lange vor Februar 2022 beschlossen hatte. «Ich bin heute fest davon überzeugt, dass Putin seinen Angriff zwei Jahre vorher fest geplant hat und ihn weniges davon hat abbringen können», sagte Scholz bei der Vorstellung des Buchs «Das Versagen» in Berlin.

Olaf Scholz überzeugt: «Putin plante Angriffskrieg zwei Jahre im Voraus»
ANNETTE RIEDL / KEYSTONE

Die Autoren Katja Gloger und Georg Mascolo analysieren darin die deutsche Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte und kommen zu dem Schluss, dass Warnungen vor Putins Kurs über Jahre ignoriert wurden. Das Buch wurde vom Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, präsentiert.

Laut Welt betonte Scholz des Weiteren, der Krieg wäre vermeidbar gewesen. Putin hätte seine Forderungen – etwa einen Verzicht der Ukraine auf einen Nato-Beitritt oder westliche Waffenstationierungen – «auch ohne Krieg haben können». Dass Moskau trotzdem zur Gewalt gegriffen hat, ist laut Scholz ein klarer Hinweis auf die kriegerische Absicht: «Er wollte den Krieg.»

Zugleich verteidigte der Altkanzler das zögerliche Tempo der deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Es sei nicht trivial gewesen, wie weit man gehen könne. «Denn es gibt ja kein Gesetzbuch über: Das ist der eine Schritt zu viel», sagte Scholz. Entscheidungen hätten stets in Abstimmung mit Partnerstaaten und unter Berücksichtigung möglicher russischer Reaktionen getroffen werden müssen.