Ombudsstelle rüffelt SRF: Die fehlende Berichterstattung über RKI-Protokolle sei ein schwerer Fehler gewesen

Die Ombudsstelle hat das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) für seine fehlende Berichterstattung über die Veröffentlichung der geschwärzten RKI-Protokolle kritisiert. Die RKI-Protokolle sind interne Dokumente des Robert-Koch-Instituts, die die Entscheidungsprozesse und Diskussionen während der Corona-Pandemie in Deutschland dokumentieren.

Im März 2024 entschied SRF, nicht über diese Protokolle zu berichten, was nun als Fehler angesehen wird. Die Ombudsstelle bezeichnete das Vorgehen als unzureichend und als Verstoss gegen die Verpflichtung zu ausgewogener Berichterstattung.

epa09578037 Robert Koch Institute President Lothar Wieler shows a map of Germany wich pictures the spread of the coronavirus disease (COVID-19) during a press conference about the current pandemic Covid-19 situation, in Berlin, Germany, 12 November 2021
FILIP SINGER / KEYSTONE

Die Protokolle, veröffentlicht nach einem langwierigen Rechtsstreit, sind trotz starker Schwärzungen aufschlussreich für wissenschaftliche und politische Diskussionen. Die Ombudsstelle bemängelt, dass SRF die Relevanz dieser Dokumente, insbesondere wegen der zentralen Rolle des RKI, nicht ausreichend gewürdigt habe.

SRF verteidigt seine Entscheidung mit Verweis auf Programmautonomie und Relevanzkriterien und argumentiert, dass die Protokolle keine neuen Skandale enthielten und keine direkten Auswirkungen auf die Schweiz gehabt hätten. Dennoch betont die Ombudsstelle die Bedeutung der Berichterstattung über internationale Themen für eine umfassende Meinungsbildung und fordert eine angemessene Auseinandersetzung mit dem Thema.