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Weltwoche Schweiz
Anhören ( 1 min ) Donald Trump stellt die Mitgliedschaft der USA in der Nato offen in Frage und droht mit einem Rückzug aus dem Bündnis. «Ich war nie von der Nato überzeugt», sagte der US-Präsident laut Politico im Gespräch mit dem Telegraph.
Auslöser ist der Streit über den Krieg gegen den Iran. Mehrere Nato-Partner verweigern Washington die militärische Unterstützung sowie Hilfe bei der Sicherung der strategisch wichtigen Strasse von Hormus. Trump wertet dies als mangelnde Bündnistreue – und stellt das Prinzip der gegenseitigen Beistandspflicht politisch zur Disposition. Auf Truth Social schrieb er: «Ihr werdet lernen müssen, für euch selbst zu kämpfen. Die USA werden euch nicht mehr helfen, so, wie ihr uns nicht geholfen habt.» Zugleich stellte Trump das Bündnis Nato grundsätzlich in Frage. «Ich wusste immer, dass sie ein Papiertiger ist – und Putin weiss das übrigens auch», erklärte er.
Evan Vucci/AP Photo/Keystone
Aussenminister Marco Rubio schlug in dieselbe Kerbe und stellte die Allianz offen zur Prüfung. «Letztlich ist das eine Entscheidung des Präsidenten, und er wird sie treffen müssen», sagte Rubio bei Fox News. «Aber ich denke, leider werden wir prüfen müssen, ob diese Allianz, die diesem Land lange gedient hat, diesen Zweck noch erfüllt – oder ob sie zu einer Einbahnstrasse geworden ist, in der Amerika Europa verteidigt, während unsere Verbündeten uns im Ernstfall Stützpunkte und Überflugrechte verweigern.»
Die Aussagen treffen das Fundament der Allianz. Die Nato beruht auf Artikel 5, dem Grundsatz der kollektiven Verteidigung. Dieser wurde erst einmal aktiviert – nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. In der Folge unterstützten Verbündete die USA im Afghanistan-Krieg; über 1100 nichtamerikanische Soldaten verloren dabei ihr Leben.
Trotz dieser Einsätze zweifelt Trump seit Jahren an der Verlässlichkeit der Partner und behauptete zuletzt, Nato-Truppen hätten sich in Afghanistan «eher zurückgehalten». Rechtlich bleibt ein Austritt der USA jedoch erschwert: Er erfordert die Zustimmung von zwei Dritteln des Senats oder ein Gesetz des Kongresses.