Personaldebatte in der Union: Kanzler Merz denkt über Umbau der Regierung nach

Die schwarz-rote Bundesregierung steht nach acht Monaten im Amt unter erheblichem Druck. In der Union mehren sich Stimmen, die der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche «Prozessschwäche» attestieren und personelle Konsequenzen fordern. Dies berichtet der Spiegel. Hintergrund sind anhaltende Koordinationsprobleme zwischen Kanzleramt, Parteizentrale und Bundestagsfraktion sowie mehrere eskalierte Konflikte, zuletzt im Rentenstreit.

Personaldebatte in der Union: Kanzler Merz denkt über Umbau der Regierung nach
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Bei einem Treffen Anfang Dezember soll Merz sich selbstkritisch gezeigt und angekündigt haben, die Lage über die Feiertage grundlegend zu überdenken. In der Partei wird dies als Hinweis auf mögliche Personalrochaden gewertet.

Besonders im Fokus steht Fraktionschef Jens Spahn. Das Verhältnis zwischen ihm und dem Kanzler gilt als belastet, mehrfach soll es zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen sein. In der Union wird über Szenarien beraten, wie Spahn aus der Fraktionsführung gelöst und in ein Ministeramt eingebunden werden könnte.