Putin und die Unsterblichkeit

Dem chinesischen Fernsehen verdanken wir unverhoffte Einblicke ins Seelenleben zweier Langzeitherrscher. Aus Anlass der Militärparade an den Achtzig-Jahr-Feierlichkeiten zur Beendigung des Zweiten Weltkriegs in Peking wurde versehentlich ein kurzer Austausch zwischen Putin und Xi Jinping aufgezeichnet. Der russische Präsident gab dabei seiner Faszination Ausdruck vor den Möglichkeiten der lebensverlängernden Spitzenmedizin. Es sei heute möglich, erklärte er, gleichzeitig alt und jung zu sein, äusserlich siebzig Jahre und innerlich noch ein Kind, das aber nicht geistig, sondern körperlich. Den Segnungen der Organtransplantation sei Dank. Xi Jinping ergänzte, eine Lebensspanne von 150 Jahren liege heute durchaus drin. Im Hintergrund ertönte ein Lachen. Medien vermuten, es handle sich um Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un.

epa10715833 Russian President Vladimir Putin visits the Naryn-Kala fortress during a working trip to Dagestan, in Derbent, Russia's Republic of Dagestan, 28 June 2023
SERGEI SAVOSTYANOV/SPUTNIK/KREML / KEYSTONE

Die Hoffnungen, dass sich Putin wie Xi mit dem Gedanken eines baldigen Rücktritts beschäftigen, dürften sich nach diesem kurzen Geplauder fürs Erste zerschlagen haben. Russlands Dauerpräsident gilt als absoluter Gesundheitsfanatiker. Er treibe viel Sport, lebe sehr diszipliniert und habe auf seinen Reisen immer ein Team von mindestens neun Ärzten dabei. Noch immer haben Kremlbesucher oder Konferenzteilnehmer, ist Putin vor Ort, sich Covid-Tests zu unterziehen. In solchen Anekdoten zeigt sich das Kernproblem autokratischer Herrschaft: Zu viel hängt von der Person des Potentaten ab. Der Staat gerät ins Wanken, das Machtgefüge erbebt, wenn der Herrscher kränkelt, von seinem Ableben erst gar nicht zu reden. Der Drang des Machthabers, unsterblich zu werden, ist autoritären Systemen eingeschrieben. Darin liegt ihr grösster Nachteil.

Bevor wir uns jetzt aber gleich wieder auf die Schultern klopfen und uns freuen an der Vortrefflichkeit und Überlegenheit unserer Demokratien, muss man sehen, dass auch bei uns die Mächtigen alles tun, um ewig an der Macht zu bleiben. Die Demokratie ist zwar die Staatsform des friedlichen Regierungswechsels, aber man darf sich keinen Illusionen hingeben. Unsere Politiker und Präsidenten hätten nichts dagegen, blieben sie für immer im Amt. Wir sehen das daran, wie sich in den grossen Demokratien Europas, in Frankreich, Grossbritannien und Deutschland, die Parteien so krampfhaft an die Macht klammern, die Opposition ausbremsen, notfalls mit Hilfe von Methoden, die reichlich autokratisch anmuten. In allen genannten Staaten sind die laut Umfragen grössten Parteien, Millionen von Wählern, ausgeschlossen von der Regierungsmacht. 

Auch Demokratien können autokratisch werden, despotische, diktatorische Züge annehmen, selbst wenn es nach Demokratie aussieht. Kaiser Augustus, der erste Autokrat des alten Roms, gab sich grosse Mühe, seine Alleinherrschaft in den Kulissen der Republik zu verstecken. Suspekt sind heute vor allem Politiker, die dauernd von der Demokratie reden und von den angeblichen Demokratiefeinden, als deren unumstössliche Widersacher sie sich selber inszenieren. Wer es nötig hat, sich pausenlos auf die Demokratie zu berufen, kann kein Demokrat sein. Ebenso gehen Politiker auf die Nerven, die permanent auf Putin und Xi einprügeln, um sich selber als Oberdemokraten aufzuspielen. Vergessen wir nie: Die Demokratie ist die Staatsform des Misstrauens. Glaube zunächst einmal nichts, was die Politiker und Medien erzählen. 

Das Argument, Russland und China seien eine Bedrohung für unsere Freiheit und Demokratie, vertreten interessanterweise in Europa ausgerechnet jene Regierungen am heftigsten, die in den Seilen hängen, die sich mit Müh und Not an der Macht halten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trommelt gerade mit Feuereifer eine «Friedenstruppe» für die Ukraine zusammen, um dort die Freiheit des Westens abzusichern. Zu Hause allerdings fliegt ihm der Laden um die Ohren. Kommenden Montag dürfte eine weitere seiner Regierungen fallen. Was ist der Grund? Ganz einfach: Macron regiert unter Ausschluss der Demokratie fast autokratisch, ohne Mehrheit gegen die beim Volk populärste Partei, das Rassemblement National von Marine Le Pen. Macron verteidigt die Demokratie, indem er sie ausser Kraft setzt. 

Ich sehe es wie US-Vizepräsident J. D. Vance: Nicht Russland und China, die Europäer selber sind die grösste Gefahr für ihre Demokratie. Darum halte ich dagegen, wenn sich wieder einmal alle einig sind in ihren Teufelsbeschwörungen gegen Putin und Co. Es ist auffällig, dass bei uns mittlerweile jeder, der sich weigert, die offiziellen Theorien zum Ukraine-Krieg nachzubeten, als Vaterlandsverräter und Diktatorenfreund beleidigt wird. Das sind gefährliche Tendenzen. Dahinter steckt der Versuch, bestimmte Meinungen als unbezweifelbar und alternativlos hinzustellen, Widerspruch verboten. Die Demokratie allerdings ist, wenn das Wort noch eine Bedeutung haben soll, die Staatsform, in der jeder gefahrlos zu allem nein sagen darf, ohne deswegen eingesperrt, angepöbelt oder ausgegrenzt zu werden. 

 

Die Verteidigung unserer Demokratie beginnt nicht in der Ukraine, sondern bei uns selbst. Solange unsere Superdemokraten kein Problem damit haben, dass man Leute vor den Richter zerrt, weil sie Politiker beleidigt oder Unsinn im Internet verbreitet haben, müssen wir uns nicht über die Despoten in Moskau oder Peking ärgern, sondern über unsere eigenen. Das bequeme Autokraten-Bashing, auch die Rede von der angeblichen «Systemrivalität» zwischen Demokratie und Autokratie sind Ausdruck eines verblüffenden Mangels an Vertrauen in die eigene demokratische, freiheitliche Staatsform. Solange wir unsere Werte ernst nehmen, können uns autoritärer regierte Staaten nichts anhaben. Freiheit schlägt Unfreiheit. Wir brauchen keine unsterblichen Herrscher. Weil wir die bessere Staatsform haben.