Regierungsbildung gescheitert: Österreichs Bundeskanzler Nehammer tritt zurück

Die Verhandlungen über eine neue Regierungskoalition in Österreich sind gescheitert. Bundeskanzler Karl Nehammer erklärte am Samstagabend, in wesentlichen Punkten sei zwischen seiner Partei ÖVP und der SPÖ trotz langer und redlicher Verhandlungen keine Einigung möglich gewesen.

Konkret nannte der ÖVP-Chef als Knackpunkte «leistungs- und wirtschaftsfeindliche Massnahmen» sowie neue Steuern. Er werde sich «als Bundeskanzler und Partei-Obmann in den nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen», teilte Nehammer mit.

FILE - Austrian Chancellor Karl Nehammer attends a press conference in Vienna on Thursday, Aug
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Über die künftige Führung der Volkspartei berät die ÖVP-Spitze an einer Sondersitzung am Sonntag in Wien. Als mögliche Nachfolger werden laut Informationen der Kronen-Zeitung die derzeitige Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler, der Nationalrats-Abgeordnete Wolfgang Hattmannsdorfer und Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz gehandelt.

Erst am Freitag hatten die liberalen Neos sich aus den Verhandlungen zur sogenannten Zuckerl-Koalition zurückgezogen. Diese galt von Beginn an als Bündnis der Verlierer, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen die FPÖ als Gewinner der Nationalratswahl vom 29. September 2024 explizit nicht mit der Regierungsbildung beauftragt hatte.