Rubio: Keine Panik, USA werden in der Nato bleiben

Die Vereinigten Staaten bleiben auch unter Präsident Donald Trump fest in der Nato verankert. Das erklärte Aussenminister Marco Rubio beim Treffen der Nato-Aussenminister in Brüssel. «Die USA sind in der Nato so aktiv wie eh und je», so Rubio. Zweifel an der Bündnistreue wies er als «Hysterie» zurück.

Rubio: Keine Panik, USA werden in der Nato bleiben
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Rubio betonte zugleich, dass Trump nicht gegen das Bündnis sei, sondern gegen ein Verteidigungsbündnis, «das nicht über die Fähigkeiten verfügt, seine Verpflichtungen zu erfüllen». Präsident Trump hatte mehrfach damit gedroht, aus der Nato auszutreten, sollte Europa nicht deutlich mehr für seine Verteidigung zahlen.

Rubio unterstrich die Forderung, die Militärausgaben der Mitgliedstaaten auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen – mehr als doppelt so viel wie das bisherige 2-Prozent-Ziel, das 2024 lediglich 23 der 32 Nato-Staaten erreicht hatten.

Einige osteuropäische Staaten wie Polen und Estland unterstützen das Vorhaben: Estland hat bereits 3,7 Prozent zugesagt, Polen strebt 4,7 Prozent an. In westeuropäischen Hauptstädten sorgt die Forderung hingegen für Stirnrunzeln. Italien und Deutschland halten 5 Prozent angesichts ihrer Haushaltslage für nicht machbar.

Die Aussagen Rubios stehen im Kontrast zu wiederkehrenden Spekulationen über einen möglichen Rückzug der USA aus der Nato im Falle eines Wahlsiegs Trumps im Herbst. Diese weist die amerikanische Regierung nun zurück – verlangt im Gegenzug aber mehr Engagement der Partnerländer.