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Weltwoche Schweiz
Anhören ( 1 min ) Die Zürcher SP entscheidet am 28. Mai über die erneute Kandidatur von Ständerat Daniel Jositsch – und riskiert damit einen parteiinternen Showdown, berichtet der Tages-Anzeiger.
Das SP-Co-Präsidium mit Michèle Dünki-Bättig und Jean-Daniel Strub sowie Jositsch selbst erklären: «Wir sind überzeugt, dass dies der richtige Weg ist.»
215 Delegierte befinden an einer ausserordentlichen Versammlung darüber, ob Jositsch 2027 für eine vierte Amtszeit antreten soll. Der ungewöhnlich frühe Entscheid geht auf ihn selbst zurück. Ziel sei es, «geeint in den Wahlkampf zu ziehen», sagt Jositsch. Die Parteileitung verzichtet bewusst auf eine Empfehlung und verweist auf die basisdemokratische Tradition.
Anthony Anex/Keystone
Die Ausgangslage ist angespannt. Jositsch ist in der Partei umstritten, zuletzt wegen seiner Unterstützung für den SVP-Ständerat Werner Salzmann als möglichen Verteidigungsminister. Parteiintern stiess dies auf scharfe Kritik. Bereits früher hatte er bei Bundesratswahlen gegen Parteilinien irritiert. Auch mit den Juso liegt er im Konflikt; diese forderten zwischenzeitlich seinen Rücktritt.
Das Co-Präsidium räumt Unsicherheit ein. «Wir können nicht einschätzen, wie gross der Teil der Partei ist, der Daniel Jositsch und seine Politik im Ständerat kritisch einschätzt», sagt Strub.
Jositsch betont dagegen seine Verankerung in der Partei. In zentralen Feldern wie Sozial-, Asyl- und Europapolitik liege er auf Linie. Differenzen etwa bei Neutralität oder Klimafragen seien normal. «Man muss es aushalten, in gewissen Themen unterschiedlicher Meinung zu sein.»
Für die Nomination reicht eine einfache Mehrheit. Fällt der Entscheid negativ aus, ist offen, wie Jositsch reagiert. «Ich bin kein zweiter Mario Fehr», sagt er.
Die Abstimmung gilt als Richtungsentscheid: Bestätigt die Basis ihren Ständerat, ist die Kandidatur gesetzt. Lehnt sie ihn ab, muss die Partei kurzfristig eine Alternative suchen.