Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel hat sich erfolgreich gegen mutmasslich unerlaubte Veröffentlichungen unter ihrem Namen zur Wehr gesetzt. Die Weimer Media Group unterzeichnete eine umfassende Unterlassungserklärung – ein juristischer Etappensieg für die Oppositionspolitikerin.
Über Jahre hinweg sollen laut Angaben von Journalist Alexander Wallasch fast 100 Artikel unter dem Namen Weidels auf dem Onlineportal The European erschienen sein – ohne ihr Wissen oder ihre Zustimmung. Zudem wurde sie dort als Autorin geführt. Das Portal gehört dem Publizisten und heutigem Kulturminister Deutschlands, Wolfram Weimer, und seiner Ehefrau Christiane Goetz-Weimer.
Weidel beauftragte nach Bekanntwerden der Vorfälle die Kanzlei Höcker Rechtsanwälte, juristisch gegen die aus ihrer Sicht rechtswidrige Namensnutzung vorzugehen. In der Unterlassungserklärung verpflichtet sich die Weimer Media Group, künftig auf jegliche Nennung Weidels als «unsere Autorin» zu verzichten – bei Meidung einer Vertragsstrafe.
Die Erklärung wurde innerhalb weniger Tage vollumfänglich von der Geschäftsführerin der Mediengruppe unterschrieben – «ohne Wenn und Aber», wie es in dem Bericht heisst. Die Anwaltskosten in Höhe der gesetzlichen Vergütung (Streitwert: 15.000 Euro) trägt demnach ebenfalls die Weimer Media Group.