Strafanzeige gegen Alice Weidel: Nach Björn Höcke steht nun die AfD-Chefin wegen «Alles für Deutschland» am Pranger

Wegen mutmasslicher Verwendung einer verbotenen NS-Parole steht nun AfD-Chefin Alice Weidel am Pranger. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die Oppositionspolitikerin gestellt. Hintergrund ist eine Aussage Weidels in einem Interview mit dem Sender Welt TV, in dem sie mehrmals die Parole «Alles für Deutschland» wiederholte – eine Losung der SA, der paramilitärischen Organisation der NSDAP.

Strafanzeige gegen Alice Weidel: Nach Björn Höcke steht nun die AfD-Chefin wegen «Alles für Deutschland» am Pranger
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Die Anzeige sei bei der Berliner Polizei eingegangen, teilte Anonymous Germany auf der Plattform X mit. Weidel wird vorgeworfen, ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation öffentlich verwendet zu haben – ein Straftatbestand nach  Paragraf 86a StGB.

Im Interview äusserte sich Weidel zunächst zur neugegründeten AfD-Jugendorganisation «Generation Deutschland». Ein Vorstandsmitglied hatte das Motto der Hitlerjugend – «Jugend muss durch Jugend geführt werden» – positiv hervorgehoben. Weidel reagierte mit den Worten: «Also ich wusste jetzt auch nicht, dass das irgendwie irgendwann mal gesagt wurde. Genauso wie ‹Alles für Deutschland, alles für Deutschland›. Huch, ja, ich verstehe den Aufreger nicht.»

Der Vorfall erinnert an einen ähnlichen Fall: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde bereits zweimal rechtskräftig wegen der Verwendung der SA-Parole verurteilt. Der Bundesgerichtshof bestätigte 2024 die Urteile. Höcke hatte 2021 in einer Wahlkampfrede in Merseburg die Losung am Ende seiner Ansprache genutzt.