Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Satiriker Sebastian Hotz alias «El Hotzo» vom Vorwurf der Hasskriminalität freigesprochen. Nach dem Attentat auf Donald Trump im Sommer 2024 hatte Hotz auf X gepostet: «Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben» und die Schüsse mit dem «letzten Bus» verglichen, den Trump «leider knapp verpasst» habe.
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Die Staatsanwaltschaft forderte 6000 Euro Geldstrafe – wegen der Reichweite von 740.000 Followern auf X sei ein Klima entstanden, «in dem Angriffe auf staatliche Funktionsträger gedeihen könnten». Der Beitrag sorgte für breite Empörung. Die Weltwoche berichtete bereits im Juli 2024 über den Fall, der den RBB veranlasste, die Zusammenarbeit mit Hotz zu beenden.
Laut aktuellem Gerichtsentscheid handelte es sich bei Hotz’ Äusserungen um «straflose Satire», die zwar geschmacklos, aber nicht geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. «Man muss sich streiten können über gute und schlechte Meinungen», so die Richterin laut DPA.