Tempo-30-Irrsinn gestoppt: Bravo! Doch links-grüne Politiker blockieren weiter. Dagegen gibt’s nur ein Rezept: Abwählen

Der gesunde Menschenverstand ist nach dem Volksentscheid vom Wochenende wieder zurück auf Zürichs Strassen. Das klare Ja zur bürgerlichen Mobilitätsinitiative macht den Weg frei für Tempo 50 auf Hauptstrassen. Die Autoausbremsmanöver der links-grünen Grossstädte Zürich und Winterthur sind nicht mehr erlaubt. Das ist der Wille des Stimmvolks.

Tempo-30-Irrsinn gestoppt: Bravo! Doch links-grüne Politiker blockieren weiter. Dagegen gibt’s nur ein Rezept: Abwählen

Doch links-grüne Politiker bocken und blockieren einen flüssigen Verkehr weiter. Die Zürcher SP-Stadträtin Simone Brander: «Wir sind weiterhin den Menschen in der Stadt verpflichtet.» Dies sei ein «trauriger Tag» für Menschen, die an übermässigem Lärm litten. Demokratieverständnis? Mangelware.

Trotz Volksverdikt will Brander bis auf Weiteres an ihrem Tempo-30-Kurs festhalten: «Wir gehen davon aus, dass das geltende Recht gilt, bis das neue eingerichtet ist.» Sie will also die hängigen Projekte für Tempo 30 noch möglichst rasch durchdrücken, obwohl der Souverän am Sonntag das Gegenteil entschieden hat.

Wir haben offensichtlich nicht nur ein Problem mit einer realitätsfremden, ideologisch gesteuerten Verkehrspolitik in den links-grünen Städten, sondern auch ein Problem gewisser links-grüner Politiker, ihre Rolle und ihren Platz in der (halb-)direkten Demokratie zu kennen. Für solche Politiker, die sich anmassen, sich derart über den Volkswillen zu erheben, gibt es nur ein Rezept: abwählen.