Trump will am Freitag mit Xi telefonieren

Kurz vor Ablauf der Frist für den Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA hat US-Präsident Donald Trump eine Einigung in Aussicht gestellt. «Es gibt einen Deal», schrieb Trump auf seinem Netzwerk Truth Social. Zwar nannte er die Plattform nicht explizit, sprach jedoch von einem Unternehmen, das «junge Menschen in unserem Land sehr gerne retten wollen». Diese würden über die Einigung «sehr glücklich» sein, so Trump weiter.

FILE - Traditional Russian wooden dolls called Matryoshka depicting China's President Xi Jinping and President Donald Trump at a souvenir shop in St
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Trump kündigte zudem ein Telefongespräch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping für Freitag an. Die Äusserungen erfolgen nur zwei Tage vor dem Ende der Übergangsfrist, die das US-Gesetz zur Entflechtung von Tiktok vorschreibt. Demnach muss der chinesische Mutterkonzern von Tiktok, Bytedance, die Social-Media-Plattform veräussern, um einem App-Store-Verbot in den USA zu entgehen. Die Regelung stammt ursprünglich aus der Amtszeit von Präsident Joe Biden, dieser hatte ein Gesetz erlassen, das den Ausschluss von den App-Stores zur Folge gehabt hätte.

Trump hatte die Frist mehrmals verlängert – zuletzt im Juni um weitere neunzig Tage. Bereits Ende Juni sprach er erstmals öffentlich von einem potenziellen Käufer, nannte aber keine Einzelheiten. Finanzminister Scott Bessent bestätigte nun, dass ein «Deal» im Raum stehe. Im Zentrum der Gespräche stehen die unter Trump wieder eingeführten Zölle – aktuell 30 Prozent auf chinesische Waren in den USA, 10 Prozent im Gegenzug. Die Zollvereinbarung läuft im November aus.