Ukraine-Friedenslösung: Polen fühlt sich am Katzentisch

Polen zeigt sich zunehmend frustriert über seinen Ausschluss von den zentralen Gesprächen über eine mögliche Friedenslösung in der Ukraine. Bei einem Treffen in London, zu dem Frankreich, Deutschland, Grossbritannien und die Ukraine geladen waren, fehlte Warschau erneut – bereits zum zweiten Mal innerhalb eines Monats, berichtet Politico.

FILE - Polish Prime Minister Donald Tusk holds an extraordinary government meeting at the chancellery, with military and emergency services officials, following violations of Polish airspace during a Russian attack in Warsaw, Poland, on Sept
Chancellery of the Prime Minister of Poland

Die konservative Opposition unter Präsident Karol Nawrocki spricht von einem diplomatischen Versagen der Regierung unter Premier Donald Tusk. «Polens Abwesenheit in London ist ein weiteres Beispiel für Donald Tusks Inkompetenz», sagte Marek Pek von der PiS-Partei.

Dabei war Polen lange ein zentraler Akteur der westlichen Ukraine-Politik: als Gastgeber von über einer Million Geflüchteten, als logistische Drehscheibe für Waffenlieferungen und als Nato-Mitglied mit dem höchsten Verteidigungsetat pro Kopf. Doch die internationale Bühne scheint sich von Warschau abzuwenden – zumindest vorerst.

Tusk selbst versuchte zuletzt, die Spannungen mit Ironie zu entschärfen. In Berlin erklärte er: «Nicht alle in Washington – und ganz sicher niemand in Moskau – wollen, dass Polen überall präsent ist.» Er sehe dies als Kompliment für Polens entschlossene Ukraine-Politik.

Hinter den Kulissen jedoch wachsen die Zweifel. Während andere europäische Schwergewichte neue Verteidigungssysteme und Truppen für künftige Friedensmissionen zusagen, ist Polen militärisch stark gebunden: Die eigenen Bestände sind durch Waffenlieferungen an Kiew erschöpft, der geplante massive Ausbau der Armee braucht Jahre.